Milliardenprojekt bei Kiew: Wer den Zuschlag für den neuen Untersuchungsgefängnisbau erhielt.
Neubau eines Untersuchungsgefängnisses in Martusiwka
Nach Angaben von TSN.ua: In der Ortschaft Martusiwka bei Boryspil soll ein neues Untersuchungsgefängnis (SISO) für 1,09 Milliarden Hrywnja entstehen. Die geplante Einrichtung wird Platz für 1072 Untersuchungshäftlinge bieten. Die Bauarbeiten sollen bis zum Jahr 2028 abgeschlossen sein. Den Zuschlag für das Projekt erhielt das Kiewer Unternehmen "Antaris PVR-Bud" LLC, das im Jahr 2007 gegründet wurde.
Finanzplan und Kritik von Menschenrechtlern
Die Finanzierung des Bauvorhabens ist auf vier Jahre verteilt. Für das Jahr 2025 sind folgende Mittel vorgesehen:
- 3,57 Millionen Hrywnja;
- 416,82 Millionen Hrywnja im Jahr 2026;
- 469,80 Millionen Hrywnja im Jahr 2027;
- 200 Millionen Hrywnja für 2028.
Die Eigentümerin von "Antaris PVR-Bud" LLC, Marina Batajewa, erklärte, dass derzeit noch keine detaillierte Spezifikation oder Besonderheiten der Bauausführung vorliegen.
Der Menschenrechtler Eduard Baghirow äußerte Bedenken hinsichtlich der Transparenz des Vergabeverfahrens.
Seiner Ansicht nach wirkten die Mitbewerber wie absichtlich platziert, um den Anschein eines fairen Wettbewerbs zu erwecken. Er wies zudem darauf hin, dass Denys Herhij, der Leiter der Generaldirektion des Staatlichen Strafvollzugsdienstes, die Verantwortung für alle Aspekte der Ausschreibungen und die Verwendung der Staatsgelder trägt. Solche Großprojekte im Justizvollzug stehen in der Ukraine oft unter besonderer öffentlicher Beobachtung.
Der Neubau des Untersuchungsgefängnisses in Martusiwka weckt somit einerseits Hoffnungen auf verbesserte Haftbedingungen, wirft aber andererseits Fragen zur Transparenz der Vergabepraxis auf. Die weitere Umsetzung des Projekts wird daher genau zu verfolgen sein, um die zweckgebundene Verwendung der Haushaltsmittel und die Einhaltung der Vergabevorschriften sicherzustellen. Die geäußerte Kritik könnte Anlass für eine verstärkte Überwachung des Prozesses durch die Zivilgesellschaft und zuständige Aufsichtsbehörden geben.
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