Lettland stellt klare Bedingung für Gespräche mit Russland.

Dialog ausgeschlossen, solange Moskau nicht umdenkt

Nach Angaben von UATV: Lettlands Außenministerin Baiba Braže hat jegliche Verhandlungen mit Russland kategorisch ausgeschlossen. Solange Moskau sein Verhalten nicht grundlegend ändere, gebe es keinerlei Grundlage für einen Dialog, so Braže. Als unmittelbaren Anlass nannte sie die gestiegenen Risiken russischer Einmischung in die anstehenden Wahlen zum lettischen Saeima.

Militärische Aufrüstung als Antwort auf Bedrohungslage

Die lettische Regierung zeigt sich zutiefst besorgt über die anhaltenden Bedrohungen aus Russland. Eine Verhaltensänderung Moskaus sei die unabdingbare Voraussetzung für jegliche künftige Gespräche. Parallel dazu treibt Lettland die Stärkung seiner Verteidigungsfähigkeit entschlossen voran. Dies unterstreicht der geplante Kauf von 18 schwedischen Archer-Geschützen, der die militärische Bereitschaft des Landes deutlich erhöhen soll.

Die lettische Position gegenüber Russland bleibt damit hart und unverändert. Die Regierung in Riga macht das Zustandekommen von Gesprächen eindeutig von einem Kurswechsel des Nachbarn abhängig.

Diese Erklärung der Außenministerin spiegelt die erhebliche Verschärfung der Spannungen zwischen Lettland und Russland wider, die vor allem durch die Befürchtungen vor externer Einmischung genährt wird. — Baiba Braže

Lettland reagiert als Teil der Baltikum-Region entschlossen auf Sicherheitsbedrohungen, indem es seine militärischen Kapazitäten ausbaut. Dies ist ein deutliches Signal der wachsenden Besorgnis in der Region angesichts der aggressiveren Außenpolitik des Kreml. Die Entwicklungen zeigen, wie sehr der Ukraine-Krieg das Sicherheitsdenken in den östlichen NATO-Staaten geprägt hat.