Vorbereitung auf einen möglichen Angriff der Russischen Föderation: Die EU schafft einen Fonds für den Kauf von Waffen.

Die Finanzminister der EU-Länder werden die Schaffung eines gemeinsamen zwischenstaatlichen Verteidigungsfonds, des European Defence Mechanism (EDM), erörtern.

Der Fonds soll Waffen kaufen, Gebühren für deren Nutzung erheben und Kredite vergeben. Auch Länder außerhalb der EU, wie Großbritannien, die Ukraine und Norwegen, können beitreten.

Das Projekt ist Teil der Diskussion darüber, wie man sich auf einen möglichen Angriff Russlands vorbereiten kann, da Europa sich bewusst ist, dass es sich in Sicherheitsfragen nicht mehr vollständig auf die USA verlassen kann.

Der Schwerpunkt wird auf strategischen Unterstützungsmitteln liegen, wie wertvoller militärischer Infrastruktur und Ausrüstung, die von den USA bereitgestellt wird. Dazu gehören auch gemeinsame Kommando- und Kontrollsysteme, Satellitenaufklärung und Kommunikation, Kämpfer der fünften oder sechsten Generation, Luftverteidigung und nukleare Abschreckung.

Um die Verteidigungsindustrie Europas zu unterstützen, wird der EDM Waffen von Auftragnehmern in den Mitgliedstaaten des Fonds kaufen. Dies wird helfen, die Abhängigkeit der Region von den USA bis 2030 zu verringern. In den Jahren 2020-2024 machte der Anteil amerikanischer Waffenimporte in der EU 64% des Gesamtvolumens aus. Bei der Kreditvergabe an die Fondsmitglieder wird ein Standardzinssatz und Subventionen angewendet.

Die Idee zur Schaffung des Fonds stammt von Polen, das derzeit die EU präsidiert. Auf deren Auftrag hat das europäische Analysezentrum Bruegel eine Projektbeschreibung entwickelt. Das Dokument wird am 12. April in Warschau erörtert.

Nach Angaben der Europäischen Verteidigungsagentur beliefen sich die EU-Ausgaben für Verteidigung im Jahr 2024 auf 326 Milliarden Euro oder 1,9% des BIP. In den nächsten vier Jahren ist eine Erhöhung der Ausgaben geplant. Anfang März genehmigten die Staaten der Gemeinschaft den Plan zur Wiederbewaffnung Europas (ReArm Europe) im Wert von 800 Milliarden Euro, der von der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, vorgestellt wurde. Für die Umsetzung der Initiative wurde ein weißes Buch zur Verteidigung der EU erstellt.