Pistorius wies Trumps Forderung nach 5 % BIP für Verteidigung zurück.

Pistorius wies Trumps Forderung nach 5 % BIP für Verteidigung zurück
Pistorius wies Trumps Forderung nach 5 % BIP für Verteidigung zurück

Der Verteidigungsminister Deutschlands stimmt der Forderung des US-Präsidenten nicht zu, die NATO-Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP zu erhöhen.

In einem Interview mit dem Tagesspiegel nannte der Minister dies unrealistisch und überflüssig.

'Fünf Prozent unserer Wirtschaftsleistung würden 42 Prozent des Bundeshaushalts ausmachen - das wären fast 230 Milliarden Euro, jeder zweite Euro, den die Regierung ausgibt. Wir könnten damit nicht umgehen und könnten diese Summe nicht ausgeben', sagte der Minister.

Trump forderte während seines Wahlkampfes die NATO-Verbündeten auf, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen.

Als er gefragt wurde, warum die USA diese Zahl nicht einhalten, weigerte sich Trump zu antworten.

'Wir schützen sie. Sie schützen uns nicht', sagte Trump.

Der Minister räumte ein, dass Deutschland mehr für die Verteidigung ausgeben müsse, wies jedoch die Idee einer Jagd nach Zahlen zurück.

Er erklärte, dass es wichtig sei, die NATO-Ziele hinsichtlich Personal und Mittel innerhalb vereinbarter Fristen zu erreichen.

Die Situation wird dadurch kompliziert, dass Deutschland aufgrund politischer Probleme der Regierung keinen Bundeshaushaltsplan für 2025 hat.

Derzeit gibt Deutschland 2,12 % des BIP für Verteidigung aus, dieser Wert wurde jedoch durch einen Sonderfonds erreicht.

Das Ende des Fonds stellt Deutschland vor schwierige Entscheidungen hinsichtlich der Erhöhung der Verteidigungsausgaben, ohne den Bundeshaushalt zu belasten.

Der NATO-Generalsekretär forderte Deutschland auf, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen und die Waffenproduktion zu steigern.


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