Die USA untersuchen das Vorgehen von Amerikanern, die mit russischen Propagandisten zusammenarbeiteten - NYT.
Die USA haben eine Untersuchung gegen Amerikaner eingeleitet, die mit russischen Propagandisten zusammenarbeiten
Das US-Justizministerium hat eine strafrechtliche Untersuchung gegen Amerikaner eingeleitet, die mit russischen Fernsehpropagandisten zusammenarbeiten. Dies könnte ein Signal für die Bemühungen Washingtons sein, gegen die Einflussoperationen des Kremls vor den Präsidentschaftswahlen im November vorzugehen, so die New York Times unter Berufung auf US-Beamte.
Im August durchsuchten FBI-Agenten die Häuser von Scott Ritter, einem ehemaligen UN-Waffeninspektor und Kritiker der US-Außenpolitik, und Dmitry Simes, einem Berater des ehemaligen Präsidenten Donald Trump. Beide sind regelmäßige Gäste der russischen Staatsmedien. Bei Ritter wurden Mobiltelefone, Computer und Festplatten beschlagnahmt, jedoch wurden ihm und Simes keine Vorwürfe gemacht. Neue Durchsuchungen und mögliche strafrechtliche Maßnahmen werden in Kürze erwartet, berichten Journalisten.
"Das ist ein direkter Angriff auf die Verfassung der Vereinigten Staaten", sagte Ritter.
Die NYT berichtet, dass die Untersuchung nach den Schlussfolgerungen der US-Geheimdienste durchgeführt wird, wonach russische staatliche Informationsagenturen, insbesondere Russia Today, in Zusammenarbeit mit Geheimdiensten die Wahlen weltweit beeinflussen wollen, insbesondere die in den USA. Nach Informationen aus Washington unterstützten die Russen Trump zum dritten Mal, indem sie Online-Nachrichten veröffentlichten und gefälschte Videos erstellten, um Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris zu diffamieren.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Untersuchung politisch schwierig ist und ähnliche Debatten hervorruft, wie sie in den USA hinsichtlich des Einflusses Russlands auf die Präsidentschaftswahlen 2016 geführt wurden. Indem sie die Tätigkeit von Amerikanern untersuchen, die mit russischen Medien, sogar staatlichen, zusammenarbeiten, könnten die Strafverfolgungsbehörden mit dem Schutz der Meinungsfreiheit konfrontiert werden.
Quelle: ZN.UA
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