Der EuGH hat die Sanktionen gegen russische Oligarchen aufrechterhalten.

Der Gerichtshof der Europäischen Union wies die kollektive Klage der russischen Oligarchen Michail Fridman, Petr Aven und German Khan zurück, die die Aufhebung der EU-Sanktionen gegen sie forderten.

"Die Namen von Jelena Timtschenko, Gennadi Timtschenko, Michail Fridman, Petr Aven und German Khan wurden in die Listen von Personen, Organisationen und Einrichtungen aufgenommen, die den von der Europäischen Union verhängten restriktiven Maßnahmen im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine unterliegen", heißt es in der Entscheidung.

Es wird darauf hingewiesen, dass das Gericht die Klagen, die auf die Aufhebung der Sanktionen abzielten, vollständig abwies.

Zur Erinnerung, Fridman und Aven sind die Gründer und Aktionäre der russischen „Alfa-Bank“. Nach Beginn des großen Krieges in der Ukraine verließen sie Russland, befanden sich jedoch unter Sanktionen der EU und Großbritanniens. Im August 2023 wurden sie auch in die US-Sanktionsliste aufgenommen.

Das Gericht hat Vermögenswerte der drei russischen Oligarchen Michail Fridman, Petr Aven und Andrej Kosogow in der Ukraine beschlagnahmt. Der Wert der beschlagnahmten Unternehmensanteile beträgt mehr als 17 Milliarden Griwna.

Am 10. April entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, die Sanktionen gegen Aven und Fridman aufzuheben, da das Gericht zu dem Schluss kam, dass keiner der im ursprünglichen Rechtsakt enthaltenen Gründe angemessen begründet ist.

Quelle: Espresso