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In Texas wurde ein Gesetzentwurf genehmigt, der ein Büro für Effizienz schaffen wird, ähnlich dem Büro für Regierungs effizient von der Bundesregierung, das unter Präsident Donald Trump ins Leben gerufen wurde.

Der Gesetzentwurf SB14 schafft das Texas Büro für regulatorische Effizienz, das, wenn es vom Gesetzgeber genehmigt wird, versuchen wird, staatliche Vorschriften zu optimieren, unnötige Regeln zu reduzieren und verspricht, die Größe der staatlichen Verwaltung erheblich zu verringern.

„Ich habe dem Gesetzentwurf SB14 Priorität eingeräumt, da die Schaffung des 'Büros für Regierungseffizienz' durch Präsident Trump mich dazu inspiriert hat, nach Möglichkeiten zu suchen, wie Texas Steuergelder und Geschäftskosten sparen kann, indem problematische Vorschriften reduziert werden. Das Wunder von Texas wird im 21. Jahrhundert fortdauern, da unser gesunder Menschenverstand und der konservative Ansatz zur Regulierung das Wohlstand der Texaner und eine starke Wirtschaft sichern werden“, sagte Vizegouverneur Dan Patrick am Mittwoch.

Es wird auch ein Beratungsrat für allgemeine Effizienz von Vorschriften eingerichtet, der das Büro des Gouverneurs und das Büro für Effizienz beraten wird. Dieser Rat wird aus Vertretern regulierter Unternehmen, der Öffentlichkeit, Inhabern von Berufslizenzen, Hochschulen und staatlichen Stellen bestehen.

Der Gesetzentwurf sieht auch eine Erhöhung des Zugangs der Öffentlichkeit zu regulatorischen Informationen vor, indem eine interaktive Website erstellt wird, auf der die Menschen nach Regeln und Informationen über staatliche Stellen nach Themen, Tätigkeiten oder NAICS-Codes suchen können.

Um Transparenz zu gewährleisten, wird das Büro für Effizienz gemäß diesem Gesetzentwurf verpflichtet sein, jährlich einen Bericht an den Gouverneur und den Legislativhaushaltsausschuss zu senden, in dem seine Tätigkeiten, Ergebnisse und Empfehlungen detailliert beschrieben werden.

Patrick behauptet, dass dieser Gesetzentwurf für die Texans notwendig war und es ermöglichen wird, das Geld an die Steuerzahler zurückzugeben.

Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit auf dem Weg zum Ausschuss des Repräsentantenhauses von Texas, bevor er möglicherweise zur Abstimmung im texanischen Repräsentantenhaus bekannt gegeben wird.