Ukrainische Strafvollzugsbehörde weist Vorwürfe gegen NABU-Ermittler zurück.

Stellungnahme der Staatlichen Strafvollzugsbehörde

Nach Angaben von TSN.ua: Die Staatliche Strafvollzugsbehörde der Ukraine (DКVS) hat sich zu Berichten über unangemessene Haftbedingungen für den NABU-Ermittler Ruslan Magamedrasulov geäußert. Die Behörde wies jegliche Verstöße gegen dessen Rechte zurück und gab Einzelheiten zu seinem Aufenthalt im Kiewer Untersuchungsgefängnis bekannt.

Der NABU-Ermittler Ruslan Magamedrasulov war vom 22. Juli bis zum 3. Dezember 2025 in der Kiewer Untersuchungshaftanstalt inhaftiert. Das Gebäude stammt aus dem Jahr 1863. Im Jahr 2022 wurden in der Einrichtung Renovierungsarbeiten an 1.230 Haftplätzen durchgeführt, was auf Bemühungen zur Verbesserung der Bedingungen hindeutet. Insgesamt wurden die Bedingungen für 2.060 Haftplätze verbessert, darunter 744 Plätze mit individueller Raumgestaltung.

Die DКVS betont, dass ihre Mitarbeiter bei der Aufgabenerfüllung mit allen Strafverfolgungsbehörden innerhalb ihrer Zuständigkeit zusammenarbeiten. Gleichzeitig stellt die Behörde klar, dass die Bedingungen in solchen Einrichtungen nicht zu 100 % den internationalen Haftstandards entsprechen können. Dies spiegelt die strukturellen Herausforderungen wider, vor denen viele Justizvollzugssysteme in Transformationsländern stehen.

Zukunftspläne und weitere Entwicklungen

Ein neues Untersuchungsgefängnis wird derzeit im Dorf Martusiwka in der Region Kiew errichtet, was künftig zu besseren Haftbedingungen beitragen könnte. In einem separaten Verfahren hat das Hohe Antikorruptionsgericht (ВАКS) für Herman Haluschenko eine 60-tägige Untersuchungshaft mit der Möglichkeit der Kaution angeordnet, was die Aktivitäten der Strafverfolgungsbehörden in diesem Bereich unterstreicht.

Der Fall des NABU-Ermittlers Ruslan Magamedrasulov steht im Kontext einer breiteren Diskussion über die Haftbedingungen in der Ukraine, die häufig kritisch bewertet werden.

Der Bau der neuen Untersuchungshaftanstalt in Martusiwka deutet auf staatliche Anstrengungen zur Modernisierung der Infrastruktur hin. Die Entscheidung des ВАКS im Fall Haluschenko zeigt zudem, dass der Kampf gegen Korruption weiterhin mit Nachdruck geführt wird – ein wichtiger Aspekt für das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit.