Das Europäische Parlament verabschiedet eine Resolution zur Abhängigkeit von aserbaidschanischem Gas.

Das Europäische Parlament fordert die EU auf, ihre Abhängigkeit von aserbaidschanischem Gas zu beenden

Das Europäische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, in der die EU aufgefordert wird, ihre Abhängigkeit von Gaslieferungen aus Aserbaidschan zu beenden. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments äußerten ihre Besorgnis über die Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan und die mögliche Verbindung der aserbaidschanischen Gaslieferungen mit russischem Gas.

In der verabschiedeten Resolution wird die Europäische Kommission auch aufgefordert, das 2022 unterzeichnete Memorandum of Understanding mit Aserbaidschan über die strategische Partnerschaft im Energiesektor auszusetzen.

In der Resolution wird auch festgestellt, dass ein zukünftiges Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Aserbaidschan von der Erfüllung bestimmter Bedingungen abhängen sollte. Aserbaidschan muss politische Gefangene freilassen, rechtliche Reformen durchführen, die Situation der Menschenrechte im Land verbessern und die Bereitschaft zeigen, nach dem Konflikt in Bergkarabach im Jahr 2023 an friedlichen Verhandlungen mit Armenien teilzunehmen.