Die Anzahl der Deserteure im Financial Times-Bericht ist dreimal übertrieben: Eine Studie.
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Laut Financial Times sind in den letzten 10 Monaten in der Ukraine 60.000 Personen desertiert. Offizielle Statistiken der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine belegen jedoch, dass diese Zahl fast dreimal niedriger ist. Laut der Untersuchung missversteht die Financial Times die Frage der Desertion (Artikel 408 des Strafgesetzbuches der Ukraine) und des unbefugten Verlassens der Einheit (Artikel 407 StGB der Ukraine). Anwälte erklären, warum dies wichtig ist und wie solche Fehler die russische Propaganda unterstützen.
Weniger Verfahren wegen Desertion als wegen unbefugtem Verlassen der Einheit
In den ersten 10 Monaten dieses Jahres wurden 19.922 Strafverfahren wegen Desertion eingeleitet. Diese Zahl steigt jedes Jahr: Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres ist sie um das 3,7-fache gestiegen. Aber nur in 3% der Fälle wurde Anklage erhoben und in 1,3% davon fand eine Gerichtsverhandlung statt.
Im gleichen Zeitraum wurden 41.950 Strafverfahren wegen unbefugtem Verlassen der Einheit eingeleitet, was doppelt so viel ist wie wegen Desertion. Die Anzahl der Verfahren nach Artikel 407 ist im Jahresvergleich um das 3,3-fache gestiegen. Die Ermittlungen zu den Verfahren wegen unbefugtem Verlassen der Einheit sind effektiver: In 13% der Fälle wurde Anklage erhoben und 7% gelangten vor Gericht.
Diskrepanzen in der Qualifikation von Straftaten
Anwälte erklären die Wichtigkeit des Verständnisses der Unterschiede zwischen Desertion und unbefugtem Verlassen der Einheit. Beide Straftaten gehören zu den Formen des unbefugten Verlassens des Dienstortes. Aber sie unterscheiden sich im Verhalten des Soldaten und dem Zweck dieser Handlungen. Wenn eine Person Hilfe anfordert mit dem Ziel, in den Dienst zurückzukehren, wird dies als unbefugtes Verlassen der Einheit betrachtet. Desertion hingegen bedeutet, sich vor Strafverfolgungs- und Militärbehörden zu verstecken, um dem Militärdienst zu entkommen. Desertion ist ein besonders schweres militärisches Verbrechen und wird mit Freiheitstrafe von bis zu 12 Jahren bestraft.
Bedingungen für die Rückkehr in den Dienst
Nach dem neuen Gesetz können Soldaten, die bevor sie ihre Dienststelle unbefugt verlassen oder desertieren, freiwillig bis zum 1. Januar 2025 in den Dienst zurückkehren und sind von strafrechtlicher Verantwortlichkeit befreit. In den letzten drei Monaten haben über 8.000 Soldaten von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
Das Gesetz Nr. 11322, das die Fragen der Entlassung von Soldaten von strafrechtlicher Verantwortung für unbefugtes Verlassen der Einheit und Desertion regelt, wurde von der Werchowna Rada angenommen.
Es sollte beachtet werden, dass Soldaten, die ihre Einheiten unbefugt verlassen haben, bereits beginnen, an die Front zurückzukehren.
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