Kieler Institut: Europa sollte die Schuldenpolitik überdenken, um die Sicherheit zu stärken.

Eine Gruppe von Experten, darunter der Direktor des Forschungszentrums für internationale Finanzen des Kieler Instituts, Christoph Trebesch, hat eine Studie durchgeführt, die die Finanzierung der Verteidigungsausgaben in 22 Ländern über die letzten 150 Jahre - von 1870 bis 2020 - analysiert. Sie haben Statistiken über Staatsausgaben, Steuereinnahmen und Schulden gesammelt und analysiert.

Die Ergebnisse der Analyse zeigten, dass die meisten Länder im Laufe von eineinhalb Jahrhunderten die Verteidigungsausgaben über Defizite und Kredite finanzierten, oftmals begleitet von Steuererhöhungen. Die Reduzierung anderer staatlicher Programme wie Bildung, Gesundheitsversorgung und soziale Sicherheit war eine seltene Ausnahme.

Die Experten weisen insbesondere auf den Fehler Großbritanniens in den 1930er Jahren hin. Das britische Schatzamt, geleitet von den Prinzipien des ausgeglichenen Haushalts, hat bis 1937 nicht in die Verteidigung investiert, trotz des Anstiegs der militärischen Stärke des nationalsozialistischen Deutschlands. Die negativen Folgen dieser Fiskalpolitik wurden während des Zweiten Weltkriegs katastrophal.

'Deutschland und Europa sollten den schwerwiegenden Fehler der britischen Fiskalpolitik vermeiden und schnell sowie entschlossen handeln', betont Trebesch.

Die Experten heben drei Hauptmethoden zur Finanzierung der wachsenden Verteidigungsbedürfnisse hervor: staatliche Darlehen, Steuererhöhungen und Kürzungen bei anderen Haushaltsausgaben. Letzteres wird jedoch selten angewendet und ist weniger effektiv.

'Sowohl die Theorie als auch unsere empirischen Ergebnisse bestätigen, dass Deutschland und Europa auf staatliche Kreditaufnahme setzen müssen, um die Verteidigungsausgaben schnell zu erhöhen', merkt Trebesch an.

Analytiker des Kieler Instituts betonen die russische Aggression als die Hauptgefahr für die europäische Sicherheit.

'Die Sicherheit Europas darf nicht aufgrund von Fiskalregeln, wie etwa Beschränkungen für Verteidigungsausgaben, gefährdet werden. Deutschland und Europa müssen schnell und ausreichend in die Verteidigung investieren, um weitere Aggressionen Russlands einzudämmen', heißt es in der Untersuchung.

Die Experten schlagen einen ganzheitlichen Ansatz zur Lösung des Problems vor, einschließlich der Aufhebung von Beschränkungen für Verteidigungsausgaben, der Schaffung spezieller Finanzierungsmethoden auf europäischer Ebene, der Entwicklung einer Strategie zur Bewältigung der Schuldenlast durch Erhöhung der Steuereinnahmen und der Förderung von Innovationen im Verteidigungsbereich.

'Ein großer Krieg in Europa wird viel teurer sein als die Ausgaben für eine effektive Abschreckung heute', warnt Trebesch.