Weder Taurus noch NATO: Scholz äußert sich entschieden zur Ukraine.
Der deutsche Kanzler Olaf Scholz ist der Ansicht, dass derzeit kein neuer Beschluss zur Einladung der Ukraine in die NATO gefasst werden muss.
Dies äußerte er während seiner Teilnahme an der Sendung 'maybrit illner' im Fernsehsender ZDF am Donnerstag.
'Wir haben in Washington und Vilnius eine Entscheidung getroffen und Perspektiven skizziert. Aber ich denke, dass es abgesehen von dieser Entscheidung derzeit keine Notwendigkeit für weitere Beschlüsse gibt', betonte Scholz.
Der Kanzler unterstrich, dass 'ein Land im Kriegszustand kein NATO-Mitglied werden kann'. 'Das ist offensichtlich für alle und widerspricht dem nicht. Die NATO-Einladung ist in der Regel mit der Möglichkeit der Mitgliedschaft verbunden', bemerkte er.
Scholz hält es für wichtig, derzeit über Sicherheitsgarantien nach dem Krieg zu diskutieren. Er betonte auch die Notwendigkeit eines vernünftigen Ansatzes, der die Ukraine unterstützen würde, ohne zu einem Krieg zwischen Russland und der NATO zu führen.
Was die Lieferung deutscher Taurus-Raketen an die Ukraine betrifft, bleibt der Kanzler unnachgiebig: 'Meine Meinung ist klar. Ich halte das für falsch'. Er ist überzeugt, dass keine Waffen geliefert werden sollten, die zu einer Eskalation des Konflikts führen können.
Erinnern wir daran, dass die Verwaltung von Selensky auf Gerüchte reagierte, dass sieben Länder gegen die Einladung der Ukraine in die NATO seien.
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