Neue Regierung unter Korezky vom Parlament bestätigt: Diese Minister bilden das Kabinett.

Ukrainisches Parlament stimmt über neue Regierung ab

Nach Angaben von Espreso.tv: Mit 264 Stimmen hat die Werchowna Rada am 16. Juli 2023 der von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagenen Regierung unter Führung von Serhij Korezky zugestimmt. Bereits einen Tag zuvor, am 15. Juli 2023, hatte Selenskyj die entsprechende Vorlage zur Ernennung Korezkys zum Premierminister eingereicht. Der zuständige Ausschuss des Parlaments gab am 16. Juli grünes Licht, woraufhin die Abgeordneten auch die weiteren Kabinettsmitglieder bestätigten. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund des anhaltenden Krieges und der damit verbundenen enormen Herausforderungen für das Land.

Das neue Kabinett im Überblick

Insgesamt gehören dem neuen Ministerrat 15 Ressortchefs an. Die Zusammensetzung im Einzelnen:

• Oksana Fertsjuk – Erste Vize-Ministerpräsidentin und Ministerin für digitale Transformation
• Denys Schmyhal – Energieminister
• Tetjana Bereschna – Kulturministerin
• Serhij Martschenko – Finanzminister
• Wiktor Ljaschenko – Gesundheitsminister
• Matwij Bidnyj – Minister für Jugend und Sport
• Denys Uljutin – Minister für Sozialpolitik
• Denys Maslow – Justizminister
• Witalij Kim – Minister für Veteranenangelegenheiten
• Taras Wyssozkyj – Minister für Agrarpolitik und Ernährung
• Oleksandr Krawtschenko – Minister für Wirtschaft und Umwelt
• Witalij Besgin – Minister für Gemeinden, Territorien und Binnenvertriebene
• Mykola Kalaschnyk – Infrastrukturminister
• Andrij Butenko – Bildungs- und Wissenschaftsminister
• Iwan Wyhiwskyj – Innenminister

Auffällig ist, dass die Posten der Verteidigungs- und Außenminister am 16. Juli 2023 nicht besetzt wurden. Korezky betonte, dass die Hauptaufgaben der neuen Regierung in der Sicherung von Stabilität und der Entwicklung des Landes liegen. Die unbesetzten Schlüsselressorts könnten darauf hindeuten, dass die politische Konsolidierung noch nicht abgeschlossen ist und weitere Personalentscheidungen anstehen. Die neuen Minister in Bereichen wie Energie, Gesundheit und Kultur werden voraussichtlich maßgeblichen Einfluss auf die Krisenstrategie der Regierung nehmen.