Ungarn kehrt dem Internationalen Strafgerichtshof doch nicht den Rücken – das steckt dahinter.

Ungarisches Parlament stimmt für Verbleib im Internationalen Strafgerichtshof

Nach Angaben von UATV: Am 27. Mai hat das ungarische Parlament mit 133 zu 37 Stimmen bei fünf Enthaltungen einen Beschluss gefasst, der den zuvor eingeleiteten Austritt aus dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) rückgängig macht. Damit bleibt das Land Teil des internationalen Strafgerichtssystems. Die Regierungsvorlage fand eine deutliche Mehrheit und markiert eine politische Kehrtwende.

Erst kürzlich hatte die ungarische Regierung noch offiziell den Austritt aus dem Römischen Statut angestrebt. Mit der heutigen Entscheidung wird dieser Schritt jedoch revidiert. Das neue Gesetz tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft. Ungarn ist damit wieder vollständig an die Regeln und die Gerichtsbarkeit des IStGH gebunden.

Auswirkungen auf die internationale Bühne

Dieser Sinneswandel hat weitreichende Folgen für die Außenpolitik des Landes. Durch den Verbleib im Römischen Statut bekennt sich Ungarn erneut zur internationalen Strafjustiz, was die Beziehungen zu anderen Staaten und internationalen Organisationen nachhaltig prägen wird. Experten sehen darin ein Signal der Annäherung an westliche Rechtsstandards.

Die Rücknahme des Austrittsbeschlusses zeigt, dass Ungarn seinen Kurs in der Justizzusammenarbeit überdacht hat. Dies könnte neue Türen für die Kooperation mit internationalen Gremien öffnen und das Ansehen des Landes auf der Weltbühne verbessern. In einer Zeit, in der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit global stark beachtet werden, sendet Ungarn damit ein klares Bekenntnis zu internationalen Normen.