Berlin und Kiew starten gemeinsame Initiative: 350.000 wehrpflichtige Ukrainer sollen zurückkehren.
Gemeinsame Taskforce für die Rückkehr ukrainischer Männer im wehrpflichtigen Alter
Nach Angaben von Novyny.live: Eine bilaterale Arbeitsgruppe auf Regierungsebene wurde von der Ukraine und Deutschland ins Leben gerufen. Ihr Ziel: die Rückkehr ukrainischer Männer, die sich unrechtmäßig im Ausland aufhalten und der Wehrpflicht unterliegen. Aktuell leben mehr als 350.000 Ukrainer im wehrfähigen Alter in Deutschland. Das ist ein erheblicher Teil der insgesamt 1,348 Millionen ukrainischen Kriegsflüchtlinge, die in der Bundesrepublik Schutz gefunden haben.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte zuvor die Notwendigkeit betont, junge Ukrainer zur Rückkehr zu bewegen. Er verwies auf ihre wichtige Rolle beim Wiederaufbau ihres Heimatlandes. Gleichzeitig gilt: Neu einreisende wehrpflichtige Männer erhalten in Deutschland keinen vorübergehenden Schutzstatus mehr, was ihre Lage erschwert. Die EU-Richtlinie zum vorläufigen Schutz für Ukrainer bleibt jedoch bis zum 4. März 2028 in Kraft. Das sichert den Status derjenigen, die ihn bereits besitzen.
Zwei Phasen der Rückführungsplanung
Die Abstimmung zur Rückkehr der Bürger erfolgt in zwei zentralen Schritten, die derzeit innerhalb der neuen Arbeitsgruppe erörtert werden. Der ukrainische Vertreter Oleksij Makejew erklärte dazu:
„Ich werde diese Mechanismen vorerst nicht preisgeben. Sie werden genau jetzt im Rahmen dieser Arbeitsgruppe besprochen.“ – Oleksij Makejew
Er hob außerdem hervor, dass die Rückkehr der Wehrpflichtigen für beide Länder von Vorteil sei: „Es liegt in unserem Interesse und im Interesse Deutschlands, sicherzustellen, dass auf die fachlich qualifizierten Ukrainer beim Wiederaufbau der Ukraine gezählt werden kann.“
Die Einrichtung dieser gemeinsamen Regierungsarbeitsgruppe zwischen Kiew und Berlin stellt somit einen wichtigen Schritt zur Lösung der Frage der Rückkehr wehrpflichtiger Ukrainer dar, die sich außerhalb ihres Landes aufhalten. Dieser Schritt unterstreicht die wachsende Zusammenarbeit beider Staaten während des Krieges. Die Rückkehr dieser Männer könnte den Wiederaufbau nach dem Konflikt maßgeblich beeinflussen. Deutschland versucht damit, die Ukraine zu unterstützen, indem es die Rückkehr qualifizierter Fachkräfte fördert, die einen wesentlichen Beitrag zur wirtschaftlichen Erholung leisten können. Von der Arbeit der Gruppe werden wirksame Mechanismen zur Rückführung und zur Klärung des Rechtsstatus der Betroffenen in Deutschland erwartet.
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