Die Ukraine steht erneut vor der Bedrohung eines Völkermords - PACE.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat in ihrer Resolution erklärt, dass aufgrund der Aggression Russlands eine neue Völkermordbedrohung in der Ukraine besteht. In der Erklärung der PACE wird betont, dass 90 Jahre nach dem Holodomor in der Ukraine erneut eine Völkermordgefahr besteht. Die Parlamentarische Versammlung forderte alle Regierungen auf, dem ukrainischen Volk im Kampf gegen den Völkermord zu helfen. Der Bericht des deutschen Parlamentariers Knut Abraham wurde während der PACE-Sitzung gebilligt und die Resolution wurde verabschiedet.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Zusammenhang mit dem russischen Krieg der Wunsch besteht, das Recht des ukrainischen Volkes auf Existenz als unabhängiger Staat zu bestreiten. Laut Zeugenaussagen umfasst die neue Völkermordbedrohung Massenmorde, den Einsatz von schweren Waffen in dicht besiedelten Gebieten, gezielte Angriffe auf die zivile Infrastruktur, Folter von Ukrainern, Zerstörung des kulturellen Erbes, Einsatz von Nahrungsmitteln als Waffe und die Deportation von Kindern.

In der Erklärung der PACE werden alle Mitgliedstaaten des Europarates, Beobachter und Partner aufgefordert, alle verfügbaren Instrumente, einschließlich der Völkermordkonvention, zu nutzen, um jegliche Akte des Völkermords gegen das ukrainische Volk zu verhindern. Die Resolution schlägt auch vor, dass der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs die Möglichkeit prüft, Anschuldigungen des Völkermords gegen Ukrainer zu untersuchen.

Quelle: RBC-Ukraine