Rekordsumme von 1,64 Billionen Griwna: Ukrainisches Parlament gibt grünes Licht für Verteidigungsetat.
Ukraine beschließt milliardenschweres Sicherheitspaket mit EU-Unterstützung
Nach Angaben von Espreso.tv: Das ukrainische Parlament hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der die Finanzierung von Sicherheits- und Verteidigungsmaßnahmen durch Mittel der Europäischen Union sicherstellt. 240 Abgeordnete stimmten für die Vorlage, was eine breite Zustimmung im Parlament widerspiegelt.
Der Beschluss sieht eine Aufstockung der Staatsausgaben um 1,64 Billionen Griwna vor. Das ukrainische Kabinett hat zusätzlich 10,8 Milliarden Griwna für die Beschaffung und Produktion von Rüstungsgütern bereitgestellt. Die Gelder fließen in mehrere zentrale Bereiche:
- Anschaffung und Modernisierung von Waffensystemen;
- Besoldung der Soldaten;
- Schutz der Energieinfrastruktur;
- Auffüllung des Reservefonds des Haushalts.
Internationale Zusammenarbeit als Rückgrat der Verteidigung
Ein wichtiger Meilenstein war die Annahme der EU-Verordnung 2026/467 am 24. Februar 2026. Sie unterstreicht die enge Partnerschaft zwischen Kiew und Brüssel im Sicherheitsbereich. Das Gesetz soll die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine angesichts aktueller Herausforderungen stärken.
„Mit diesem Votum beweist das ukrainische Parlament seinen Willen, die nötigen finanziellen Mittel für die Landesverteidigung bereitzustellen.“
Die Einbindung von EU-Hilfen zeigt die vertrauensvolle Kooperation mit internationalen Partnern. Dies könnte die Effizienz der Militärausgaben steigern und zur Stabilität in der Region beitragen. Angesichts wachsender Sicherheitsrisiken sind diese Schritte für die Weiterentwicklung der ukrainischen Verteidigungspolitik von entscheidender Bedeutung.
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