550 Millionen Euro Strafe für AliExpress: Warum der Verkauf gefährlicher Produkte zum Problem wird.
Rekordstrafe der EU-Kommission gegen AliExpress
Nach Angaben von Мінфін — Крипто/Фінанси: Die Europäische Kommission hat gegen die Handelsplattform AliExpress ein Bußgeld in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Grund sind unzureichende Maßnahmen zur Bekämpfung des Verkaufs illegaler Waren. Mit dieser Entscheidung wurde die bislang höchste Strafe im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) ausgesprochen. Dies unterstreicht, wie ernst die Lage bei der Einhaltung der Vorschriften auf Online-Marktplätzen tatsächlich ist.
Bereits seit dem 14. März 2024 läuft ein Verfahren gegen AliExpress wegen Verstößen gegen das DSA. Nach Ansicht der Kommission sind gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug, riskante Kosmetika und andere illegale oder schädliche Artikel keine unvermeidbaren Begleiterscheinungen des Online-Shoppings. Vielmehr handle es sich um eine direkte Folge der mangelnden Sorgfaltspflichten von AliExpress. Diese Position vertrat Henna Virkkunen, die Sprecherin der Europäischen Kommission.
„Die Verbreitung von Plagiaten bei Kleidung, gefährlichem Spielzeug, bedenklicher Kosmetik und anderen illegalen sowie schädlichen Waren ist kein notwendiges Übel des Online-Handels. Sie ist vielmehr das Ergebnis der Nichteinhaltung ihrer Verpflichtungen durch AliExpress.“
Henna Virkkunen, Vertreterin der Europäischen Kommission
AliExpress muss bis Ende Oktober 2024 einen konkreten Maßnahmenplan vorlegen, der den Anforderungen der EU-Kommission genügt. Sollte das Unternehmen dieser Verpflichtung nicht nachkommen, drohen weitere finanzielle Sanktionen. Die EU kann dann ein regelmäßiges Zwangsgeld verhängen, das bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes betragen könnte. Der Fall sorgt bei Verbrauchern und Fachleuten für erhebliche Besorgnis – insbesondere mit Blick auf die Sicherheit der auf der Plattform angebotenen Produkte. Er macht zudem deutlich, wie wichtig die Einhaltung der gesetzlichen Regeln im E-Commerce ist.
Ein Warnsignal für andere Online-Plattformen
Dieser Fall sendet ein klares Signal an alle Betreiber digitaler Marktplätze: Die gesetzlichen Auflagen im Online-Handel müssen ernst genommen werden. Die Europäische Kommission verschärft zunehmend ihre Kontrollen – das betrifft nicht nur AliExpress, sondern auch andere Unternehmen in der Branche. Angesichts der stetig wachsenden Nachfrage nach Online-Einkäufen wird die Frage der Produktsicherheit immer drängender.
Die aktuelle Entscheidung zeigt, dass die EU bereit ist, mit harten Strafen durchzugreifen, um Verbraucher besser zu schützen.
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