EU plant 20. Sanktionspaket: Banken, Öl und Kryptowährungen im Visier.
Neue EU-Sanktionen in Vorbereitung
Nach Angaben von UATV: Die Europäische Union bereitet ihr 20. Sanktionspaket gegen Russland vor. Es sieht Beschränkungen für Banken, Ölkonzerne und Finanzinstitute aus Drittländern vor. Die neuen Maßnahmen sollen am 1. Februar in Kraft treten. Im Gespräch ist zudem, die Obergrenze für den Preis russischen Öls auf 44,1 Dollar pro Barrel zu senken. Diese Sanktionen zielen darauf ab, die Einnahmequellen des Kreml für den Krieg weiter zu verknappen.
Erstmals will die EU auch gezielt gegen Kryptowährungsdienste vorgehen, um mögliche Umgehungswege zu schließen. Die Liste der Restriktionen soll außerdem auf den sogenannten Schattenflott und neue Schiffe ausgeweitet werden, die russische Energieträger transportieren. Damit reagiert Brüssel auf die sich ständig verändernden Methoden zur Umgehung der Strafmaßnahmen.
Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten erforderlich
Für die Verabschiedung des Pakets ist die einstimmige Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten notwendig. Der Experte Andrij Sybyha betonte die Wirkung der geplanten Schritte:
„Sie werden den Druck auf die russische Schattenflotte und die Ölkonzerne erhöhen.“Dies unterstreicht die anhaltenden Bemühungen der EU, den Druck auf Moskau als Reaktion auf dessen Angriffskrieg aufrechtzuerhalten.
Das neue Sanktionspaket stellt einen wichtigen Schritt in den fortlaufenden EU-Anstrengungen dar, die russische Wirtschaft und ihre Fähigkeit zur Kriegsfinanzierung weiter einzuengen. Die Senkung der Ölpreisobergrenze könnte die russischen Exporteinnahmen aus dem Energiesektor erheblich schmälern. Die geplanten Einschränkungen für Kryptowährungsdienste zeigen zudem den Willen Brüssels, auch neue Finanzkanäle konsequent zu unterbinden.
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