Fünfstufenplan der EU: So könnte die Ukraine bis 2027 den Weg in die Union finden.

Ein neuer Ansatz für die Ukraine

Nach Angaben von TSN.ua: Die Europäische Union arbeitet an einem Konzept für eine schrittweise Integration der Ukraine, das Teil eines künftigen Friedensabkommens mit Russland sein könnte. Dieser Plan sieht fünf zentrale Etappen vor, die bis 2027 abgeschlossen sein sollen – dem Jahr, in dem die Ukraine laut Präsident Wolodymyr Selenskyj bereit für den EU-Beitritt sein wird.

Die fünf Schritte auf dem Weg

• Erste Phase: Die Vorbereitung. Im März 2024 erhält die ukrainische Delegation konkrete Details zu notwendigen Gesetzesänderungen, die die Grundlage für den weiteren Fortschritt bilden.
• Zweite Phase: Die Einführung eines 'Light-Beitritts' oder einer 'umgekehrten Erweiterung'. Dies würde der Ukraine bestimmte Vorteile gewähren, ohne ihr sofort die volle Mitgliedschaft zu übertragen.
• Dritte Phase: Das Abwarten politischer Veränderungen in Ungarn. Dabei setzt man insbesondere auf eine mögliche Abwahl von Ministerpräsident Viktor Orbán bei den für April 2024 geplanten Wahlen.
• Vierte Phase: Das Hoffen auf Unterstützung durch den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, dessen mögliche Rückkehr die internationale Politik beeinflussen könnte.
Fünfte Phase: Die Aktivierung von Artikel 7 des EU-Vertrags. Diese Klausel könnte Ungarn im Falle von Normverstößen sein Stimmrecht entziehen.

Wolodymyr Selenskyj betont: 'Kein europäischer Akteur wird die Vereinbarungen scheitern lassen.' Er unterstreicht damit die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen bei der Umsetzung dieses Plans.

Experten weisen darauf hin, dass eine Mitgliedschaft nur dann Vorteile bringe, 'wenn man einen Transformationsprozess durchläuft'. Für die Ukraine bedeutet dies erhebliche Anstrengungen und Reformen in vielen Bereichen.

Die Perspektive einer schrittweisen EU-Annäherung wird für die Ukraine somit konkreter. Die Umsetzung erfordert jedoch das erfolgreiche Durchlaufen aller Stufen, die sowohl innere Reformen als auch äußere politische Dynamiken umfassen. Dieser Ansatz könnte die Beziehungen zwischen der Ukraine, der EU und Russland maßgeblich verändern und die Stabilität in der Region beeinflussen. Ein gelungener Stufenplan wäre ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg der Ukraine in die europäischen Strukturen.