EU startet zweiten Anlauf: Ungarn soll Screening für Ukraine doch noch zustimmen – Entscheidung am 22. Juli.

Neuer Anlauf zur Integration von Ukraine und Moldau: Gespräche mit Ungarn

Nach Angaben von UATV: Am 22. Juli 2023 will die EU-Arbeitsgruppe für Erweiterungsfragen (COELA) Ungarn erneut davon überzeugen, die Ergebnisse der Screening-Verfahren zu den Cluster 2 und 3 für die Ukraine und Moldau zu billigen. Ohne diese Zustimmung können die beiden Länder ihre offiziellen Verhandlungspositionen nicht vorlegen. Die Entscheidung ist ein zentraler Schritt auf dem Weg zu möglichen EU-Beitrittsverhandlungen.

Bereits am 21. Juli 2023 berichtete die Nachrichtenplattform 'Europäische Wahrheit' über diesen Vorstoß. Zuvor hatte die EU am 14. Juli 2023 den sechsten Verhandlungskluster für die Ukraine eröffnet – ein Zeichen für die beschleunigte Annäherung. Ergänzend dazu wurde bereits im Juni 2023 der erste Verhandlungskluster 'Grundlagen' gestartet, was den wachsenden Rückhalt aus Brüssel unterstreicht.

Diplomatisches Ringen: Irland und EU-Staaten werben um Ungarns Unterstützung

Die irische Ratspräsidentschaft und weitere EU-Mitgliedstaaten versuchen mit vereinten Kräften, den ungarischen Vertreter umzustimmen. Wie es in einem offiziellen Vermerk heißt:

„Die irische Präsidentschaft und die EU-Staaten werden zum zweiten Mal versuchen, den ungarischen Vertreter dazu zu bewegen, die Billigung der Screening-Ergebnisse zu unterstützen und beiden Ländern Aufforderungsschreiben zu übermitteln, ihre Verhandlungspositionen zu den beiden Clustern vorzulegen.“

Die jüngsten Entwicklungen verdeutlichen, dass der EU-Integrationsprozess für beide Länder an Fahrt gewinnt – ein strategisch bedeutsamer Fortschritt angesichts der aktuellen Herausforderungen. Die Bestätigung der Screening-Ergebnisse zu den Clustern 2 und 3 würde nicht nur ihre Verhandlungspositionen stärken, sondern auch das Bekenntnis der EU zu ihren Beitrittsambitionen untermauern. Die Zusammenarbeit aller Mitgliedstaaten, insbesondere mit Ungarn, bleibt dabei der entscheidende Faktor für den Erfolg.