Lubinez in Genf: Warum russische Angriffe nicht mit ukrainischen Aktionen gleichgesetzt werden dürfen.

Kritik an einer umstrittenen Gleichsetzung

Nach Angaben von TSN.ua: In Genf traf der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez Mirjana Spoljaric Egger, die Präsidentin des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). Der Hintergrund des Gesprächs war eine jüngste, heftig kritisierte Erklärung des IKRK, die russische Angriffe auf die Ukraine mit Handlungen der ukrainischen Streitkräfte gleichsetzte. Lubinez wies diese Formulierung entschieden zurück und verwies auf die schwerwiegenden Folgen der russischen Bombardements für die Zivilbevölkerung.

Zielgerichtete Angriffe auf die Zivilbevölkerung

Lubinez machte deutlich, dass Russland einen Krieg führe und dabei gezielt die ukrainische Energieinfrastruktur zerstöre. Er nannte konkrete Beispiele für die Auswirkungen auf Zivilisten: So traf am 9. Januar eine russische Drohne das Haus eines ukrainischen Mediziners. Ein weiterer Arzt, der aus der von Russland besetzten Stadt Nowa Kachowka geflohen war, kam in Kiew ums Leben. Solche Vorfälle belegen, dass Zivilpersonen im Fadenkreuz der militärischen Aktionen stehen – eine klare Verletzung des humanitären Völkerrechts.

Der Menschenrechtsbeauftragte betonte, dass für das IKRK vor allem der Zugang zu den von Russland illegal festgehaltenen ukrainischen Kriegsgefangenen und Zivilisten von größter Bedeutung sei. Weitere Themen des Treffens waren der Aufbau eines effektiven Systems zur Suche nach Vermissten, die Begleitung ukrainischer Bürger durch das IKRK bei der Ausreise aus vorübergehend besetzten Gebieten sowie Fragen des Gefangenenaustauschs.

'Das Treffen Lubinez' mit den IKRK-Vertretern in Genf war somit ein wichtiger Schritt im Bemühen, den Schutz der Menschenrechte unter Kriegsbedingungen zu gewährleisten.' Dmytro Lubinez

Die Diskussion unterstrich auch die Notwendigkeit internationaler Unterstützung für humanitären Zugang und den Schutz der Rechte von Konfliktbetroffenen. Angesichts des anhaltenden Krieges ist es entscheidend, dass internationale Organisationen wie das IKRK ihre neutrale humanitäre Mission erfüllen und Hilfe für Zivilisten wie Kriegsgefangene leisten können. Die klare Unterscheidung zwischen Angreifer und Verteidiger bleibt dabei eine grundlegende Voraussetzung für jede glaubwürdige humanitäre Arbeit.