Das Netz gratuliert dem Richter des Obersten Gerichtshofs zum Geburtstag. Wodurch sich Pervomajskij auf originelle Weise auszeichnete.

Heute, am 31. Januar, feiert der Richter des Verfassungsgerichts Oleg Pervomajskij seinen 53. Geburtstag. Er hat sich durch originelle Gedanken in Gerichtsangelegenheiten ausgezeichnet.

Zu Unterhaltszahlungen und dem Stadion des FC Liverpool

Die Richter des Verfassungsgerichts prüften die Frage, ob einer der Ehepartner Unterhaltszahlungen erhalten kann, wenn ihm Staatszahlungen gewährt werden. Sie kamen zu dem Schluss, dass eine nicht erwerbsfähige Person zusätzliche finanzielle Unterstützung benötigen kann, da sie Geld nicht nur für gewöhnliche Bedürfnisse, sondern auch für medizinische Behandlung und Genesung ausgibt.

Richter Pervomajskij stellte sich hinter diesen Ansatz, führte jedoch seine Argumente getrennt aus:

Vielleicht haben Philosophen und Soziologen recht mit ihren Prognosen über die Krise des Instituts der Ehe... Die Vorstellungen von Ehe und deren Bedeutung haben sich verändert, wie viele andere Dinge in der Welt auch. Doch eine ehrliche Antwort auf solche Prognosen über die Ehe erfordert Zeit. Die Ehe bleibt eine Festung für diejenigen, die das Glück haben, sich gegen wirtschaftliche und soziale Veränderungen, Kriege und Pandemien zu behaupten. Die Ehe ist der Ort, an dem Menschen Stärke und Inspiration finden, und ihre Bedeutung übersteht die Zeit, selbst wenn viele Menschen eine andere Prognose abgeben. 'You'll never walk alone' (Schriftzug am Tor des FC Liverpool und Hymne des Clubs) - persönliche 'Anfield' für zwei, ein Ort, an dem sie Stärke und berufliche Inspiration finden.

Nationale Sicherheit und Johnny Depp

Das Verfassungsgericht prüfte einen Fall über mögliche Verstöße der Werchowna Rada gegen die Verfassung, die 2019 die Liste der Objekte, die nicht privatisiert werden können, aufgehoben hat. Dies führte dazu, dass das Land fünf Jahre lang ohne klar geschütztes strategisches Vermögen lebte, was die Abgeordneten besorgte. Doch nach langer Prüfung schloss das Gericht einfach das Verfahren und umging somit eine Entscheidung.

Richter Pervomajskij äußerte seine Kritik an seinen Kollegen für das Vermeiden schwieriger Fragen in ihren Gedanken:

Ein ausgebildeter Leser der Akte des Verfassungsgerichts könnte riskieren, den Überblick darüber zu verlieren, was der 'richtige Moment' oder was 'eine überaus wichtige Angelegenheit' für das nationale Organ der verfassungsrechtlichen Kontrolle ist, um eine Entscheidung zu treffen. In einem Hollywood-Film... sagte ein Filmcharakter, gespielt von Johnny Depp, zu einem anderen, gespielt von Orlando Bloom: 'Wenn du auf den 'richtigen Moment' gewartet hast, dann war das er. Alles, du hast ihn verloren.'

Über den Weg Moses

In dem Fall, in dem das Verfassungsgericht den Artikel des Strafgesetzbuches über die strafrechtliche Verantwortung von Richtern für ungerechte Entscheidungen (Art. 375) aufhob, äußerte Richter Pervomajskij seine gesonderte Meinung:

Sind die Hoffnungen, dass ein unabhängiger, unparteiischer und fairer Richter unverständlich aus dem Nichts erscheinen kann, um tatsächlich die enormen Herausforderungen und Risiken, die mit Gerichtreformen, dem Misstrauen gegenüber Richtern und der Möglichkeit der Verantwortung verbunden sind, zu überwinden, nicht vergeblich? In einer bekannten religiösen Geschichte dauerte es 40 Jahre, um durch die Wüste zu wandern, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen. Vielleicht benötigt es ebenfalls so viel Zeit, um eine unabhängige und unparteiische Richtergemeinschaft zu bilden, wenn alle Gerichtsreformen, Bewertungen und Wettbewerbe um Richterstellen abgeschlossen sind. Daher beginnen die 'idealen' Richter aus der erträumten Zukunft erst im ersten Jahr der juristischen Fakultät zu lernen. Oder vielleicht irre ich mich, und diese Geschichte wird viel länger dauern als 40 Jahre.

Wir erinnern daran, dass im September 2018 die Volksabgeordneten zwei Richter des Verfassungsgerichts - Irina Sawhorodnja und Oleg Pervomajskij - ernannten.