170-Millionen-Lücke bei „Energoatom“ aufgedeckt: Betrug beim Bau eines Pumpspeicherkraftwerks.

170-Millionen-Lücke bei „Energoatom“ aufgedeckt: Betrug beim Bau eines Pumpspeicherkraftwerks
170-Millionen-Lücke bei „Energoatom“ aufgedeckt: Betrug beim Bau eines Pumpspeicherkraftwerks

Korruptionsfall im ukrainischen Staatskonzern Energoatom

Nach Angaben von Novyny.live: Ermittler des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU) haben gemeinsam mit der Spezialisierten Antikorruptionsstaatsanwaltschaft einen Betrugsfall aufgedeckt, bei dem Gelder des staatlichen Unternehmens NAEK Energoatom veruntreut wurden. Im Fokus steht der Bau des Tashlyk-Pumpspeicherkraftwerks (PSKW) in der Oblast Mykolajiw. Als mutmaßlicher Drahtzieher gilt ein ehemaliger Leiter der Abteilung „Atomprojektengineering“ des Staatskonzerns.

Unregelmäßigkeiten während der Bauphase

Die Fertigstellung des Kraftwerks wurde einer Firma übertragen, die Verbindungen zum mutmaßlichen Organisator des Betrugs aufweist. Im Zuge der Projektumsetzung sollen über 70 Zusatzvereinbarungen geschlossen worden sein – ein mögliches Indiz für Amtsmissbrauch. Ein zentraler Punkt der Machenschaften war der Kauf einer automatisierten Steuerungsanlage für das PSKW über eine ausländische Firma. Dadurch konnte der Preis um 170 Millionen Griwna in die Höhe getrieben werden, bei einem Gesamtwert der Ausrüstung von über 305 Millionen Griwna.

Die Strafverfolger stufen die Taten nach Artikel 191, Teil 5 des ukrainischen Strafgesetzbuches ein. Der mutmaßliche Organisator wurde festgenommen; ihm wird vorgeworfen, erheblichen Schaden verursacht zu haben. Die Gesamtschäden durch dieses Vorgehen werden auf 71 Millionen Griwna beziffert, wobei auch Ausgaben für Feldrationen der ukrainischen Streitkräfte betroffen waren.

Darüber hinaus deckten die Ermittler eine weitere Korruptionsaffäre in den Polizeibehörden dreier Regionen auf: Dort sollen Beamte der Nationalpolizei monatlich 20.000 US-Dollar erhalten haben. Diese Vorfälle deuten auf weitreichende Missstände hin, die weitere Untersuchungen und staatliche Gegenmaßnahmen erfordern.

Die Aufdeckung dieses Korruptionsfalls zeigt einmal mehr, wie tief die Probleme in der Führung staatlicher Unternehmen in Ukraine sitzen.

Angesichts der Verwicklung zahlreicher Amtsträger wirft der Fall neue Fragen zur Wirksamkeit der bestehenden Antikorruptionsmechanismen auf und unterstreicht die Notwendigkeit ihrer Reform. Weitere Ermittlungen könnten noch mehr solcher Netzwerke ans Licht bringen – ein Anstoß für mehr Transparenz im öffentlichen Sektor.


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