Deutscher Geheimdienst prüft Anwendung von Artikel 5 der NATO gegen hybride Bedrohungen aus Russland - Medien.
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl warnt davor, dass Russland bis zum Ende dieses Jahrzehnts Länder der NATO angreifen könnte. Er betonte auch, dass aufgrund der Handlungen Russlands gegen den Westen kollektive Verteidigungsmaßnahmen erforderlich sein könnten.
Kahl stellte fest, dass die Bereitschaft Russlands, Diversionsaktionen gegen den Westen durchzuführen, ein gefährliches Niveau erreicht hat, und dass ein möglicher Szenario für einen nachhaltigen Konflikt ein direkter Krieg mit der NATO sein könnte. Nach Angaben des deutschen Geheimdienstes wird die russische Armee bis 2030 kampfbereit sein.
Der BND behauptet, dass Russland die größte Reform der Streitkräfte seit 2008 durchführt.
"Der Einsatz hybrider Operationen durch Moskau erhöht das Risiko für die NATO", sagte Kahl. Er betonte auch, dass Putin die Grenzen des Westens testet.
Gemäß des Nordatlantikvertrags müssen die Mitgliedsländer der NATO militärische Hilfe leisten, wenn eines von ihnen Opfer einer Aggression wird. Seit 2016 gilt auch der Cyberbereich als Kriegszone.
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser stellte fest, dass Putins Regime immer aggressiver wird und dass Deutschland große Anstrengungen unternimmt, um russischer Spionage und Sabotage entgegenzuwirken.
Die jüngsten Vorfälle haben den Verdacht verstärkt, dass russische Geheimdienste eine neue Phase des Schattenkriegs gegen Länder begonnen haben, die die Ukraine unterstützen. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind besonders besorgt über den Vorfall im Juli, als ein Container der DHL in einem Flugzeug in Brand geriet. Dies zeigt die Bereitschaft Moskaus, menschliche Opfer in Kauf zu nehmen.
Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kontrolle der Geheimdienste, Roderich Kiesewetter, warnt davor, dass in Deutschland aktive Mitarbeiter russischer Geheimdienste tätig sind. Daher sind gezielte Sabotageakte und Morde möglich.
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