Russland-Sanktionen kommen trotz Tod von Senator Graham: Knapp 80 Senatoren unterstützen Gesetzesentwurf.

Senator Lindsey Graham verstorben

Nach Angaben von UATV: Der Tod von Senator Lindsey Graham am 11. Juli 2023 im Alter von 71 Jahren wird die Verabschiedung des gemeinsam mit Senator Richard Blumenthal erarbeiteten Gesetzespakets zu neuen Russland-Sanktionen nicht gefährden. Die Initiative kann auf die Unterstützung von rund 80 Senatoren in der oberen Kammer des US-Kongresses zählen und hat bereits die politische Zustimmung des Weißen Hauses erhalten. Das zeigt, wie breit der politische Rückhalt für härtere Maßnahmen gegen Moskau in Washington tatsächlich ist.

Der Politikwissenschaftler Igor Tschalenko erklärte dazu:

"Es ist zwar noch zu früh, um das endgültige Schicksal des Graham-Blumenthal-Entwurfs vorherzusagen, aber wir wissen, dass in dieser Sache definitiv kein Vakuum entstehen wird."

"Der Tod des Senators muss dieses Gesetzesvorhaben nicht beenden."

Weitere Entwicklung der Gesetzgebung

Lindsey Graham war eine prägende Figur im politischen Leben der USA, sein plötzlicher Tod kam überraschend. Die Todesursache ist weiterhin unbekannt, wie Igor Tschalenko anmerkte, der ebenfalls sagte: "Ja, leider ist Herr Graham ganz plötzlich verstorben." Trotz dieses Verlustes bleibt die Haltung des Kongresses zu neuen Sanktionen gegen Russland stabil. Das Gesetzesvorhaben genießt weiterhin breite Zustimmung, was seine Verabschiedung wahrscheinlich macht.

Die Entwicklung um das Sanktionsgesetz zeigt: Obwohl der Tod von Lindsey Graham einen schweren Verlust darstellt, kann die Unterstützung durch andere Senatoren den Fortgang des Projekts sichern. Angesichts der Bedeutung dieser Gesetzgebung für die US-Außenpolitik und das Verhältnis zu Russland hat der Entwurf gute Aussichten auf Erfolg – selbst nach der Veränderung in der Zusammensetzung des Senats.