Tusk beschuldigt Ungarn, EU-Sitzungsdetails an Moskau weitergegeben zu haben.

Verdacht auf Zusammenarbeit zwischen Budapest und Moskau

Nach Angaben von TSN.ua: Polens Premierminister Donald Tusk hat schwere Vorwürfe gegen Ungarn erhoben. Er vermutet, dass das ungarische Außenministerium Russland regelmäßig über die Inhalte von EU-Ratssitzungen informiert. Laut Tusk sollte diese Enthüllung niemanden überraschen. Der Washington Post zufolge soll Ungarn über Jahre hinweg vertrauliche Informationen nach Moskau weitergeleitet haben.

In diesem Zusammenhang wurden sowohl Ungarns Außenminister Péter Szijjártó als auch Ministerpräsident Viktor Orbán genannt. Tusk betonte, dass das Ausmaß der Kooperation zwischen Budapest und Moskau nun endgültig ans Licht komme. Die Vorwürfe wiegen schwer, da sie die Einheit der Europäischen Union in ihrer Russland-Politik infrage stellen.

„Die Nachricht, dass Orbáns Leute Moskau detailliert über die Sitzungen des EU-Rats informieren, sollte niemanden verwundern“, erklärte Tusk.

Der polnische Regierungschef fügte hinzu: „Ich ergreife nur im äußersten Notfall das Wort und sage genau so viel, wie nötig ist.“ Diese Worte unterstreichen, wie ernst er die mögliche Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Russland nimmt. Die Anschuldigungen fallen in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen dem Westen und Moskau.

Verschärfung des polnisch-ungarischen Verhältnisses

Die Äußerungen Tusks könnten auf eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zwischen Polen und Ungarn hindeuten. Besonders vor dem Hintergrund der angespannten Lage zwischen der EU und Russland wiegen die Vorwürfe schwer. Sollte sich der Verdacht bestätigen, hätte dies weitreichende Konsequenzen für die Sicherheits- und Außenpolitik der Europäischen Union. Eine derartige Zusammenarbeit untergräbt die Geschlossenheit des Bündnisses im Umgang mit Russland und könnte zu noch tieferen Gräben innerhalb der europäischen Politik führen.