In Europa wurden mehrere Telegram-Kanäle russischer Propagandisten blockiert.

Benutzern in Europa wird der Zugriff auf Telegram-Kanäle einiger russischer Propaganda-Medien nicht mehr gewährt. Darüber berichtet DW.

Wenn europäische Benutzer versuchen, die Kanäle der Propagandisten, wie RIA 'Novosti', 'Iswestija', 'Russische Zeitung' sowie die Fernsehsender Russia Today, 'Rossija 1', 'Pervyj Kanal' und 'NTV' zu öffnen, erscheint die Nachricht: 'Dieser Kanal ist nicht verfügbar, da er gegen lokale Gesetze verstoßen hat'.

Solche Probleme hatten Benutzer aus Lettland, Litauen, Deutschland, den Niederlanden und Frankreich. RIA 'Novosti' berichtet unter Berufung auf ihre Korrespondenten, dass der Kanal der Agentur auch in Polen, Belgien, der Schweiz, Tschechien, Griechenland und Italien nicht geöffnet werden kann.

Verbot von der EU

Nach Angaben von RIA 'Novosti' hat der EU-Rat Mitte Mai 2024 die Ausstrahlung von vier russischen Medien verboten, die propagandistisch sind und die russische Propaganda sowie den Krieg gegen die Ukraine unterstützen.

Betroffen sind RIA 'Novosti', 'Iswestija', 'Russische Zeitung' und das Internetportal 'Voice of Europe', das mit Viktor Medvedchuk verbunden ist und in Tschechien ansässig ist.

Alle diese propagandistischen Medien stehen unter direkter oder indirekter Kontrolle der Russischen Föderation.

Im Rat der EU wurde klargestellt, dass die Beschränkungen den Medien und deren Mitarbeitern nicht verbieten, irgendwelche Tätigkeiten, außer der Ausstrahlung, im Hoheitsgebiet der Europäischen Union auszuüben.

Wir erinnern daran, dass der Messenger Telegram in Moldawien die Kanäle des geflüchteten Oligarchen Ilan Shor und seiner Komplizen blockiert hat.

Ebenso hat der Messenger Telegram mehrere offizielle ukrainische Chatbots blockiert, darunter den 'Hauptnachrichtendienst-Bot'.