Ukrainisches Parlament eröffnet 15. Sitzungsperiode mit NATO-Generalsekretär.

Historische Sitzungseröffnung in Kiew

Nach Angaben von Novyny.live: Am 3. Februar 2023 hat das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, eine historische 15. Sitzungsperiode eröffnet. Mit 219 anwesenden Abgeordneten ist dies das erste Mal in der ukrainischen Geschichte, dass eine 15. Legislaturperiode zusammentritt. Seit der ersten Sitzung dieser Legislatur sind bereits 6 Jahre, 5 Monate und 5 Tage vergangen. Gemäß der Geschäftsordnung findet die Eröffnung neuer Sitzungsperioden stets am ersten Dienstag im Februar und September statt.

Internationale Unterstützung und Regierungsarbeit

Zu den Höhepunkten der konstituierenden Sitzung gehörte eine Ansprache des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte an die Abgeordneten. Zudem richtete die ukrainische Veteranenministerin Natalija Kalmykowa das Wort an das Parlament. Im Anschluss leistete der neu gewählte Abgeordnete Serhij Karabuta seinen Amtseid. Die parlamentarische Arbeit wird nach einer geplanten Sitzungspause bis zum 10. Februar fortgesetzt.

Die Eröffnung dieser Sitzungsperiode unterstreicht die Kontinuität der parlamentarischen Arbeit trotz der enormen Herausforderungen des Krieges. Die Anwesenheit des NATO-Generalsekretärs zeigt die enge internationale Verflechtung und die Bedeutung von Bündnissen für die ukrainische Sicherheitspolitik. Die Vereidigung neuer Abgeordneter spiegelt zudem die fortlaufende politische Dynamik im Land wider.