Davos 2023: Mittelmächte fordern eine neue europäische Sicherheitsarchitektur.

Debatten beim Weltwirtschaftsforum

Nach Angaben von Novyny.live: Beim Weltwirtschaftsforum in Davos am 21. Januar 2023 betonte Kanadas Premierminister Mark Carney die Notwendigkeit einer verteidigungspolitischen Eigenständigkeit der Verbündeten. Er rief die Mittelmächte dazu auf, ihre Interessen gemeinsam zu verteidigen. Wer nicht am Verhandlungstisch sitze, so Carney, der lande schnell auf der Speisekarte der internationalen Politik.

In seiner Rede verwies Carney zudem auf einen bedeutenden Schritt: Kanada ist das erste nicht-europäische Land, das der SAFE-Initiative beigetreten ist. Dieses Programm für gemeinsame Verteidigungsbeschaffungen umfasst ein Volumen von rund 150 Milliarden Euro. Damit unterstreicht Kanada seine wachsende Rolle in europäischen Sicherheitsfragen und die Bedeutung gemeinsamer Anstrengungen.

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, forderte eine neue europäische Unabhängigkeit. Geopolitische Erschütterungen, so ihre Überzeugung, können und müssen für Europa eine Chance sein. Auch Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron warnte vor einer Ära der Instabilität und globalen Ungleichgewichte.

Carney hob zudem die zentrale Bedeutung der Ukraine hervor. Kanada ist ein Kernmitglied der "Koalition der Willigen" und gehört pro Kopf der Bevölkerung zu den größten Unterstützern von deren Verteidigung und Sicherheit. Dies zeigt exemplarisch, wie Mittelmächte neue Sicherheitsstrategien in einer konfliktreichen Zeit mitgestalten.

Das Modell der 'variablen Geometrie'

In den Davoser Gesprächen wurde auch das Konzept einer 'variablen Geometrie' diskutiert. Es sieht vor, dass sich je nach konkreter Herausforderung unterschiedliche Koalitionen bilden. Zentrale Bausteine der SAFE-Initiative sind:

• Gemeinsame Verteidigungsbeschaffungen;
• Hochskalierung der Rüstungsproduktion;
• Verbesserte operative Zusammenarbeit und Kompatibilität;
• Politische Garantien.

Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Kooperation zwischen mittleren Mächten zu vertiefen und ihre Handlungsautonomie in Verteidigungsfragen zu stärken.

Die Debatten in Davos markieren einen klaren Trend: Mittelmächte gewinnen angesichts neuer geopolitischer Risiken an Einfluss für die globale Sicherheit. Initiativen wie SAFE können zu wichtigen Instrumenten werden, um Verteidigungsfähigkeiten zu bündeln und Stabilität in Regionen zu sichern, wo traditionelle Sicherheitsansätze an Grenzen stoßen. Eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen Staaten wird somit entscheidend sein, um auf moderne Bedrohungen zu reagieren und langfristige Stabilität zu gewährleisten. Die Diskussion verdeutlicht den Wunsch nach einer europäischen Sicherheitspolitik, die weniger abhängig und schneller handlungsfähig ist.