Ukrainischer Abgeordneter will Anonymität großer Telegram-Kanäle beenden.

Gesetzesvorstoß von Jaroslaw Jurtschyschyn

Nach Angaben von TSN.ua: Der ukrainische Parlamentsabgeordnete Jaroslaw Jurtschyschyn hat einen Gesetzentwurf initiiert, der die Anonymität großer Telegram-Kanäle beenden soll. Sein Ziel ist die Bekämpfung von Desinformation. Der Kernvorschlag sieht vor, klare Kriterien für die Betreiber von Kanälen mit großer Reichweite festzulegen. Erreichen sie eine bestimmte Nutzerzahl, müssen sie sich offiziell registrieren lassen.

Im Sender KYJIW24 erklärte Jurtschyschyn, die Telegram-Administration kommuniziere nicht mit offiziellen Stellen in Kiew, was die Kontrolle der Informationsflüsse erschwere. Der Staat könne die Situation nicht weiter unkontrolliert lassen, da die Regulierung von Telegram-Kanälen eine Frage der nationalen Sicherheit sei.

Hintergrund und geplante Maßnahmen

Jurtschyschyn betonte die Dringlichkeit der Gesetzesänderung:

„Wir müssen die Gesetze ändern und verpflichtend vorschreiben, dass ab einer bestimmten Nutzerzahl oder Reichweite die Eigentümer eines Kanals klar angegeben werden müssen. Geschieht das nicht, muss man sich an die Telegram-Administration wenden, um eine Sperrung solcher Kanäle zu erwirken.“

Der Vorstoß spiegelt die wachsende Besorgnis der ukrainischen Regierung über den Einfluss von Desinformation auf die Gesellschaft wider, besonders im Kriegskontext. Die Einführung einer Registrierungspflicht könnte ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz und Verantwortlichkeit sein. Ob Telegram auf diese Initiative reagiert und wie sie praktisch umgesetzt werden kann, bleibt jedoch ungewiss. Dies wird die weitere Entwicklung der ukrainischen Informationssphäre maßgeblich beeinflussen.