Der EU-Kommissar nannte die Gründe für den komplizierten Prozess der Sanktionsentscheidungen.

Der EU-Kommissar nannte die Gründe für den komplizierten Prozess der Sanktionsentscheidungen
Der EU-Kommissar nannte die Gründe für den komplizierten Prozess der Sanktionsentscheidungen

Der EU-Kommissar Valdis Dombrovskis erklärte, dass der Westen den Sanktionsdruck gegen Russland aufrechterhalten muss, solange es seine Aggression gegen die Ukraine fortsetzt. Er betonte die Notwendigkeit, Russland für sein Handeln zur Rechenschaft zu ziehen, indem man seine Einnahmen aus dem Export von Öl und Gas einschränkt.

Dombrovskis wies darauf hin, dass die G7 einen maximalen Preis für russisches Öl festgelegt hat, aber Russland findet Wege, diese Beschränkungen zu umgehen, indem es eine Schattenflotte nutzt, die ebenfalls unter Sanktionen steht. Die EU versucht auch, ihre Abhängigkeit von russischem Gas zu verringern.

Dombrovskis sagte, dass trotz eines Anstiegs der Importe von russischem LNG Wege bestehen, um Druck auf Russland in diesem Sektor auszuüben. Dennoch beeinflussen innenpolitische Probleme die Fähigkeit der EU, mehr zu tun.

Die Europäische Union benötigt die Einigkeit ihrer 27 Mitglieder, um Sanktionen einzuführen. Bisher wurden 15 Sanktionspakete verabschiedet, aber es gibt keinen einheitlichen Ansatz gegenüber russischem Gas.

Die Sanktionen wirken sich auch auf die Wirtschaft der EU-Länder aus. Norwegen ist jetzt der größte Erdgaslieferant für Europa, und die USA liefern LNG. Somit haben europäische Länder eine Alternative zu russischen Lieferungen gefunden, und Russland kann sein Gas nicht als Druckmittel nutzen.

Dombrovskis betonte, dass die Sanktionen wirken, aber mehr auf wirtschaftlicher Ebene getan werden kann. Es ist wichtig, einen politischen Konsens zu erreichen.


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