Das Messer nach innen: Xi Jinping wandte sich an die Kommunisten Chinas.

Die Kommunistische Partei Chinas muss 'das Messer nach innen wenden', erklärte Xi Jinping

Der chinesische Führer Xi Jinping forderte die Kommunistische Partei auf, entschlossene Maßnahmen zur Bekämpfung von Korruption und Disziplinproblemen unter ihren Mitgliedern zu ergreifen. Er verlangte von der Partei, Maßnahmen gegen alle Interessengruppen und privilegierten Klassen zu ergreifen, die die Parteimitglieder schädigen und korrumpieren.

Xi Jinping ist der Ansicht, dass Konflikte und Probleme in der Innenpolitik der Partei notwendige Teile ihrer Entwicklung sind. Daher ist es erforderlich, mutig und rechtzeitig verschiedene Maßnahmen zu ergreifen, um negative Einflüsse zu überwinden und die Lebensfähigkeit der Partei zu gewährleisten.

„Mit den Veränderungen der Situation und der Aufgaben, die vor der Partei stehen, werden unweigerlich alle möglichen Konflikte und Probleme innerhalb der Partei auftreten. Wir müssen den Mut haben, das Messer nach innen zu wenden und dessen negative Auswirkungen rechtzeitig zu beseitigen, damit die Partei immer voller Energie und Lebenskräfte bleibt“, wurde in der Rede von Xi im führenden Parteijournal Qiushi Journal festgestellt.

Der chinesische Führer kämpft seit seinem Machtantritt im Jahr 2013 aktiv gegen Korruption in der Partei. Doch selbst nach schweren Repressionen bleibt Korruption ein ernstes Problem, insbesondere im militärischen Bereich. In den letzten zwei Jahren wurden zwei Verteidigungsminister aus der Partei ausgeschlossen wegen ‚schwerer Verstöße gegen die Disziplin‘, was in Wirklichkeit Korruption bedeutet.

Die im Qiushi Journal veröffentlichten Auszüge deuten darauf hin, dass die chinesische Regierung entschlossener gegen Korruption vorgehen will. Im November wurde ein Admiral, der im höchsten militärischen Kommandoorgan Chinas diente, wegen ‚schwerer Verstöße gegen die Disziplin‘ untersucht. Zudem wurden im Jahr 2023 etwa 610.000 Parteifunktionäre wegen Disziplinverstößen bestraft.