US-Handelszölle von Trump durch Oberstes Gericht für rechtswidrig erklärt.

Urteil des Supreme Court

Nach Angaben von Novyny.live: Das Oberste Gericht der USA hat die von Ex-Präsident Donald Trump verhängten Zölle für rechtswidrig erklärt. Sechs Richter stimmten für die Aufhebung, drei dagegen. Die umstrittenen Sonderzölle auf Stahl und Aluminium bleiben jedoch zunächst in Kraft und beeinflussen weiterhin den Welthandel. Das Urteil stellt einen tiefen Eingriff in die Handelspolitik der vorherigen US-Regierung dar.

Hintergrund der umstrittenen Zölle

Die von Trump eingeführten Abgaben variierten je nach Herkunftsland. So lagen die Zölle für Waren aus China bei 34 Prozent, während für die meisten anderen Länder ein Basissatz von 10 Prozent galt. Für bestimmte Güter aus Kanada, China und Mexiko wurden sogar 25 Prozent fällig. Im April 2022 kündigte Trump schließlich die Einführung von Importzöllen gegenüber zahlreichen Nationen an, die mit einer pauschalen 10-Prozent-Abgabe auf alle Einfuhren in Kraft traten.

Die Reaktion des Ex-Präsidenten auf das Gerichtsurteil fiel scharf aus. Er bezeichnete die Entscheidung als

„eine Schande“

Die Aufhebung der Trump-Zölle könnte die Wirtschaftsbeziehungen der USA zu anderen Staaten neu justieren. Die Abgaben waren ein Kernstück einer aggressiven Handelspolitik, die nationale Interessen schützen sollte. Die weitere Entwicklung könnte zu Verschiebungen im internationalen Handel und in der US-Importpolitik führen, die die Prioritäten der neuen Administration widerspiegeln. Die Debatte um protektionistische Maßnahmen bleibt vor dem Hintergrund globaler wirtschaftlicher Unsicherheiten und der Erholung von der Pandemie hochaktuell.