Feschenko: Wahlen und Friedensreferendum im Mai ausgeschlossen.

Keine Wahlen in absehbarer Zeit

Nach Angaben von TSN.ua: Der ukrainische Politologe Wolodymyr Feschenko sieht keine Möglichkeit für Wahlen oder ein Friedensreferendum im Mai oder in den kommenden Monaten. Der Grund sei das Fehlen einer Friedensvereinbarung zwischen Russland und der Ukraine. Feschenko betonte, dass beides erst nach Abschluss eines solchen Abkommens stattfinden könne. Aus seiner Sicht gibt es derzeit keinerlei Voraussetzungen dafür, eine solche Einigung zu erzielen. Diese Einschätzung unterstreicht die tiefe Verflechtung von Sicherheitslage und politischer Normalität.

Allein für die Vorbereitung von Nachkriegswahlen wären mindestens sechs Monate nötig, so der Experte. Damit sei eine Abstimmung im Mai praktisch unmöglich.

„Wahlen im Mai sind eine absolut unrealistische Geschichte“, stellte Feschenko klar.

„Wenn es kein Friedensabkommen gibt, dann gibt es folglich auch keinen Gegenstand für ein Referendum.“

Unklare Ankündigung des Präsidenten

Am 24. Februar könnte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Vorbereitungen für Wahlen und ein Referendum bekannt geben. Allerdings hat Selenskyj bereits Informationen dementiert, wonach Wahlen am 24. Februar selbst möglich sein könnten. Die Lage bleibt somit ungewiss. Die nächsten Schritte hängen maßgeblich von der Entwicklung an der Front und den Aussichten auf Friedensverhandlungen ab.

Ohne eine Einigung mit Russland bleiben die demokratischen Prozesse in der Ukraine blockiert. Wahlen und Volksabstimmungen sind zwar zentrale Elemente des politischen Lebens, setzen aber Stabilität und Sicherheit voraus. Angesichts der anhaltenden Kampfhandlungen erscheint eine Durchführung in naher Zukunft äußerst fraglich. Dies macht deutlich, wie sehr eine politische Normalisierung von Fortschritten bei den Friedensgesprächen abhängt.