Militärische Registrierung für Frauen: Was sich mit dem neuen Gesetz ändern wird.
Der Gesetzentwurf zur Militärdienstpflicht für Frauen wurde von der Werchowna Rada angenommen
Am 3. Dezember genehmigte die Werchowna Rada der Ukraine den Gesetzentwurf Nr. 12076 der Kabinettsminister, der Änderungen zum Gesetz "Über die militärische Pflicht und den Militärdienst" vorsieht.
Nach diesem Gesetzentwurf werden Frauen, die eine militärische Ausbildung anstreben, in die Liste der Einberufenen aufgenommen, bevor der Dienst beginnt, sofern sie die Kriterien für Gesundheit und Alter erfüllen.
Nach erfolgreicher Grundausbildung werden sie in die Gruppe der Personen mit militärischer Pflicht aufgenommen. Zudem ist eine obligatorische medizinische Untersuchung für Frauen vor praktischen Übungen vorgesehen.
Der Gesetzentwurf sieht ebenfalls eine neue Art des Militärdienstes vor - die grundlegende allgemeine militärische Ausbildung, die ab 2025 für Männer mit entsprechender Gesundheit verpflichtend wird. Universitäten werden diese Ausbildung für Studierende durchführen, während die Ausbildungseinheiten der Streitkräfte der Ukraine sie für Personen anbieten, die beabsichtigen, in staatlichen Institutionen zu dienen.
Zudem wurden dem Gesetz Änderungen hinzugefügt, die vorsehen, dass Männer bis 60 Jahre, die keine grundlegende Ausbildung oder keinen Militärdienst haben, keine Positionen in der Selbstverwaltung, der Staatsanwaltschaft oder im öffentlichen Dienst einnehmen können. Diese Regelung tritt mit der Aufhebung des Kriegsrechts in Kraft, jedoch nicht früher als ein Jahr nach Beginn des Programms für die grundlegende Ausbildung.
Die grundlegende allgemeine militärische Ausbildung beginnt am 1. September 2025 gemäß Artikel 10-1 des Gesetzes "Über die militärische Pflicht und den Militärdienst".
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