Höhere Hürden für Firmen: Neues Gehaltskriterium bei der Einstufung als systemrelevant.

Neue Regeln für die Anerkennung kritischer Unternehmen

Nach Angaben von Espreso.tv: Mit einer Verordnung vom 30. Mai wurden die Voraussetzungen für die Einstufung von Firmen als kriegswirtschaftlich bedeutsam verschärft. Betroffen sind Unternehmen, die für die Wirtschaft unter Kriegsrecht als kritisch gelten. Die wichtigsten Neuerungen betreffen das Gehaltskriterium, Klarstellungen zur Teilzeitbeschäftigung sowie eine Überarbeitung der Kriterien für die Kritikalität.

Was sich konkret ändert

Um weiterhin als kritisch eingestuft zu werden, müssen Unternehmen nun einen Mindestlohn von drei gesetzlichen Mindestgehältern zahlen – das entspricht aktuell 25.941 Griwna. Für Betriebe in Frontnähe gilt eine niedrigere Schwelle von 2,5 Mindestlöhnen, also 21.618 Griwna. Diese Anpassung soll Firmen in besonders risikoreichen Gebieten entlasten. Hintergrund ist die Absicht, Unternehmen in Krisenregionen gezielt zu stützen und Arbeitsplätze dort zu sichern.

Bestehende Kritikalitätsstatus verfallen nicht automatisch. Die Übergangsfrist läuft bis zum 1. September. In dieser Zeit können sich die Betriebe auf die neuen Bedingungen einstellen und ihre Unterlagen anpassen. Die zuständige Behörde muss Anträge innerhalb von maximal zehn Arbeitstagen prüfen.

Die Maßnahmen sind ein wichtiger Schritt, um systemrelevante Unternehmen in der Ukraine während des Kriegsrechts zu schützen. Sie sollen Stabilität und Entwicklung in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit fördern. Die Lockerung der Gehaltsvorgabe für Grenzregionen könnte dort die Wirtschaftstätigkeit ankurbeln und den Erhalt von Arbeitsplätzen in den am stärksten vom Konflikt betroffenen Gebieten sichern. Erwartet wird, dass die Reform nicht nur einzelne Betriebe rettet, sondern auch die gesamtwirtschaftliche Erholung des Landes voranbringt.