Ukrainischer EU-Beitritt: Brüssel sucht Wege am ungarischen Veto vorbei.

Wie die Ukraine trotz Widerstands weiter Richtung EU marschiert

Nach Angaben von UATV: Obwohl Ungarn den offiziellen Beitrittsprozess blockiert, hat die EU beschlossen, die Ukraine de facto voranzubringen. Der Politologe Oleg Saakjan wies darauf hin, dass ein Umgehen des ungarischen Vetos möglich sei, sobald die Ukraine alle Verpflichtungen erfülle. Diese Entwicklung gewann am 5. März 2023 an Bedeutung, als bekannt wurde, dass die EU ihre Unterstützung für die Ukraine trotz der Haltung der ungarischen Regierung fortsetzen will. Die EU zeigt damit Entschlossenheit, ihren östlichen Nachbarn nicht im Stich zu lassen.

„Es wurde nun entschieden: Da alles festgeschrieben und vorbereitet ist, steht einer de-facto Fortführung der Arbeit an diesen Clustern nichts im Wege.“ - Oleg Saakjan

Diese Aussage unterstreicht die Entschlossenheit der Europäischen Union, trotz der Hindernisse aus Budapest aktiv zu bleiben.

Politische Wende in Sicht? Die Rolle Ungarns

Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte zudem die Hoffnung, dass Viktor Orbán bei künftigen Parlamentswahlen verlieren könnte, was die ungarische Position zur Ukraine verändern würde. Oleg Saakjan fügte hinzu: „Wenn in einem solchen Fall der de-facto-Teil vollständig abgeschlossen ist und es nur noch darum geht, dass alles zu 101% erfüllt ist und lediglich Ungarn sein Veto einlegt, dann könnte man dieses Veto umgehen.“ Dies eröffnet der Ukraine eine klare Perspektive: Bei vollständiger Erfüllung der Kriterien könnte der Weg frei werden. Die innenpolitische Dynamik in Ungarn bleibt somit ein zentraler Faktor.

Zusammenfassend bleibt die Lage zwar komplex, doch für die Ukraine ergeben sich konkrete Handlungsoptionen auf ihrem europäischen Kurs. Die Entscheidung Brüssels könnte ein entscheidender Schritt im Integrationsprozess sein, der die Blockade aus Budapest aushebelt. Die Situation zeigt nicht nur die internen Herausforderungen der Ukraine, sondern auch die komplizierten Machtverhältnisse innerhalb der EU bei Erweiterungsfragen. Das Vorgehen Brüssels signalisiert die Bereitschaft, integrationswillige Länder auch gegen politische Widerstände einzelner Mitgliedstaaten zu unterstützen. Die kommenden Wahlen in Ungarn werden mit darüber entscheiden, wie die europäische Zukunft der Ukraine konkret ausgestaltet wird.