Die EU genehmigt Beitrittsgespräche mit der Ukraine, nachdem Ungarns neuer Ministerpräsident das Veto aufgehoben hat.

Ukraine und Moldawien auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft

Nach Angaben von UATV: Alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben sich darauf geeinigt, die ersten Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine und Moldawien zu beginnen. Dieser Durchbruch kam, nachdem Ungarns neu ernannter Ministerpräsident, Péter Magyar, einen Stillstand gelöst hat, den sein Vorgänger, Viktor Orbán, ein Jahrzehnt lang aufrechterhalten hatte.

Am 12. Juni 2023 genehmigten die EU-Länder einen Rahmen für den Beginn der Beitrittsgespräche mit beiden Nationen. Die formelle Eröffnung des ersten Clusters, mit dem Titel 'Fundamentals', ist für den 15. Juni 2023 während einer zwischenstaatlichen Konferenz in Luxemburg geplant. Die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine wurden technisch im Juni 2024 eingeleitet.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drückte allen EU-Partnern und jedem einzelnen Führer persönlich seinen Dank für diesen entscheidenden Schritt zugunsten Europas aus.

Der portugiesische Ministerpräsident António Costa betonte, dass die EU einen bedeutenden Fortschritt gemacht hat und die Entschlossenheit, den Mut und die anhaltenden Anstrengungen beider Länder zur Umsetzung von Reformen anerkannt hat. Péter Magyar stellte auch fest, dass die Ukraine Bestimmungen aus einem bilateralen ungarisch-ukrainischen Abkommen in ihren Aktionsplan als Teil des EU-Beitrittsprozesses formal aufgenommen hat.

Die Verhandlungen umfassen die aktive Teilnahme von Experten, darunter:

• Ihor Chalenko
• Yuriy Bohdanov
• Oleksiy Buryachenko

Diese Entwicklung eröffnet neue Möglichkeiten zur Stärkung der Beziehungen zwischen der Ukraine, Moldawien und der Europäischen Union und legt den Grundstein für eine tiefere Integration und Zusammenarbeit. Der Start der Beitrittsgespräche markiert einen entscheidenden Moment in der europäischen Integration beider Länder, mit dem Potenzial, ihre politischen und wirtschaftlichen Landschaften neu zu gestalten. Es unterstreicht das Engagement der EU zur Unterstützung dieser Nationen angesichts anhaltender Herausforderungen und bereitet den Weg für weitere Reformen und Zusammenarbeit in mehreren Sektoren.