EU-Kommissarin Koss: Ungarns Veto ist für Ukraine kein Hindernis auf EU-Kurs.

Erklärung der EU-Erweiterungskommissarin

Nach Angaben von UATV: Die EU-Kommissarin für Erweiterung, Márta Koss, hat klargestellt, dass die Ukraine für ihren Weg in die Europäische Union kein Veto Ungarns benötigt. Dies gilt auch vor dem Hintergrund des andauernden russischen Angriffskriegs. Diese Aussage ist ein wichtiges Signal, dass äußere politische Widerstände die europäischen Bestrebungen der Ukraine nicht aufhalten können.

Koss betonte, dass die russische Aggression und die Besetzung ukrainischer Gebiete kein Hindernis für eine mögliche EU-Mitgliedschaft darstellen. Derzeit durchläuft die Ukraine den anspruchsvollen Prozess der Übernahme und Umsetzung des EU-Rechts, eine zwingende Voraussetzung für den Beitritt. Der ukrainische Präsident hat zudem mitgeteilt, dass das Land in wenigen Tagen technisch bereit sein wird, alle sechs Verhandlungskapitel für den EU-Beitritt zu eröffnen. Dieser Schritt markiert einen wichtigen Fortschritt im Integrationsprozess.

Politische Widerstände und europäische Solidarität

Gleichzeitig hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán laut Berichten bereits zwei Monate vor den EU-Wahlen eine Kampagne gegen die Ukraine gestartet. Dazu erklärte EU-Kommissarin Márta Koss jedoch unmissverständlich:

„Wir brauchen Orbán nicht, um die Beitrittskriterien zu formulieren. Und die Ukraine braucht Orbán dafür ebenfalls nicht.“ - Márta Koss

Diese Worte unterstreichen die Eigenständigkeit der Ukraine auf ihrem europäischen Weg und betonen die Bedeutung der Unterstützung durch die EU-Institutionen selbst.

Die klare Stellungnahme von Kommissarin Koss zeigt die Entschlossenheit der Europäischen Union, die Ukraine trotz politischer Schwierigkeiten mit einzelnen Mitgliedstaaten weiter zu unterstützen. Sie macht deutlich, dass die Ukraine ihren Reformkurs unbeirrt fortsetzt – sowohl unter den Bedingungen des Krieges als auch angesichts politischer Spannungen mit Nachbarstaaten. Diese Rückendeckung aus Brüssel kann für Kiew ein wichtiger Ansporn auf dem herausfordernden Weg in die europäische Gemeinschaft sein.