Europäisches Parlament stimmt am 11. Februar über 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine ab.

Finanzielle Unterstützung für die Ukraine

Nach Angaben von UATV: Am 11. Februar 2023 wird das Europäische Parlament über einen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine abstimmen. Die Mittel sind für militärische Ausgaben vorgesehen. Die ursprünglich für den 24. Februar geplante Abstimmung wurde vorgezogen, was die Dringlichkeit der Lage unterstreicht.

Für eine beschleunigte Entscheidung haben sich mehrere große Fraktionen ausgesprochen:

• die christdemokratische EVP-Fraktion,
• die sozialdemokratische S&D-Fraktion sowie
• die liberale Fraktion "Renew Europe".

Der Kreditrahmen ist für die Jahre 2026 und 2027 vorgesehen. Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben den rechtlichen Mechanismus für die Auszahlung bereits gebilligt.

Parlamentspräsidentin Roberta Metsola kündigte das Kreditpaket an. Dies zeigt das klare und ernsthafte Engagement der Europäischen Union, die Ukraine in der aktuellen Situation zu unterstützen.

Diese finanzielle Zusage kann die militärischen Fähigkeiten der Ukraine mittelfristig erheblich stärken.

Ein Signal der Solidarität

Die Bereitstellung von 90 Milliarden Euro unterstreicht die Entschlossenheit der EU, die ukrainischen Verteidigungsanstrengungen zu finanzieren. Die Entscheidung ist nicht nur finanziell, sondern auch politisch von großer Tragweite. Sie festigt die internationale Position der Ukraine und kann zur regionalen Stabilität beitragen. Zudem sendet sie ein starkes Signal für die künftigen Beziehungen und die europäische Perspektive des Landes.