FT: EU-Kommission wird Bericht über den Fortschritt der Ukraine auf dem Weg zur EU vorlegen: Warten auf Empfehlungen zum Beitritt.

Am Mittwoch, den 30. Oktober, wird die Europäische Kommission einen Bericht über den Fortschritt der Beitrittskandidaten zur Europäischen Union vorlegen. Laut Financial Times wird der Bericht jedoch keine offiziellen Empfehlungen für eine weitere Integration der Ukraine und Moldawiens enthalten.

Dem Bericht zufolge wird der Fortschritt mehrerer Beitrittsländer festgestellt. Besonderes Augenmerk wird auf die Ukraine und Moldawien gelegt, die unter den „konfliktanfälligsten Ländern“ die auffälligsten Ergebnisse erzielt haben.

Hinsichtlich Georgiens wird die EU-Kommission ebenfalls von konkreten Empfehlungen absehen. Ein offizieller EU-Sprecher forderte die Behörden in Tiflis auf, eine „schnelle, transparente und unabhängige Untersuchung der Wahlverstöße“ durchzuführen und behielt sich vor, die Entscheidung über die Situation den EU-Mitgliedstaaten zu überlassen.

Am 8. November 2023 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine und Moldawiens zur EU. Am 14. Dezember unterstützte der Europäische Rat diese Initiative mit 26 Stimmen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, äußerte zuvor die Möglichkeit des Beitritts der Ukraine zur EU im Jahr 2030.

Am 25. Juni begannen in Luxemburg offiziell die Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU. Am 21. August ratifizierte die Oberste Rada das Römische Statut, was eine der Bedingungen des Assoziierungsabkommens mit der EU war.