Kubilius lobt ukrainische Streitkräfte als Europas Stärkste: Auswirkungen auf die Sicherheitsarchitektur.
Rede von Andrius Kubilius vor der NATO-Parlamentarischen Versammlung
Nach Angaben von Espreso.tv: Am 1. Juni betonte der frühere litauische Premierminister Andrius Kubilius in Vilnius vor der NATO-Parlamentarischen Versammlung die Dringlichkeit, die Ukraine in das europäische Sicherheitssystem einzubinden. Er unterstrich, dass die ukrainische Armee die leistungsfähigste in ganz Europa sei, und forderte eine grundlegende Debatte über die künftige europäische Verteidigungsarchitektur. Seit 2022 habe die Ukraine ihre Rüstungsproduktion vervielfacht – konkret um das 50-Fache – und sei heute in der Lage, jährlich ähnliche Mengen an Verteidigungsgütern herzustellen wie Deutschland oder Frankreich.
Kubilius wies darauf hin, dass
„Russland immer noch mehr produziert als die Europäische Union, und das ist äußerst gefährlich“und forderte die nationalen Parlamente auf, ihre Regierungen zu fragen:
„Warum skalieren unsere Verteidigungsindustrien nicht, obwohl die Mittelaufstockung steigt?“In der Ukraine herrschten seiner Aussage nach „harter Wettbewerb, marktwirtschaftliche Regeln und dynamische Innovationen im Verteidigungssektor“. In Europa hingegen fehle es an einem einheitlichen Verteidigungsmarkt, an Wettbewerb, Innovation und industriellem Aufbau.
Plädoyer für die EU-Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Verteidigungsunion
Der litauische Politiker sprach sich zudem entschieden für eine Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Verteidigungsunion aus. Dies sei ein entscheidender Schritt, um die Sicherheit auf dem Kontinent nachhaltig zu stärken. Seine Rede verdeutlicht, wie dringend neue Sicherheitskonzepte in Europa sind – insbesondere angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Russland.
Die Integration der Ukraine in das europäische Verteidigungssystem könnte der Schlüssel zur Stärkung der kollektiven Sicherheit sein, da das ukrainische militärische Potenzial enorme Fortschritte gemacht hat. Angesichts des Fehlens eines einheitlichen Verteidigungsmarktes in Europa stellen Kubilius‘ Äußerungen zugleich die Effektivität der bestehenden Kooperationsmechanismen im Verteidigungsbereich der EU-Staaten infrage. Ein zentraler Punkt seiner Kritik war, dass die europäischen Länder trotz steigender Budgets nicht in der Lage seien, ihre Rüstungsproduktion entsprechend zu steigern.
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