Regierungsbildung in Rumänien: Eugen Tomac erhält den Auftrag.

Wechsel an der Spitze der rumänischen Regierung

Nach Angaben von Espreso.tv: Nach dem Sturz von Ilie Bolojan durch ein Misstrauensvotum im Parlament hat Staatspräsident Klaus Iohannis am 5. Mai Eugen Tomac mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Bolojan, der innerhalb der Regierungskoalition zuletzt als beliebtester Politiker galt, war vor allem wegen harter wirtschaftlicher Sparmaßnahmen in die Kritik geraten, die in der Bevölkerung für erheblichen Unmut sorgten. Seine Entlassung markiert das vorläufige Ende einer nur zehn Monate alten Koalition, die von Anfang an unter ständigen Spannungen zwischen den Sozialdemokraten und dem ehemaligen Premierminister litt.

Herausforderungen für den neuen Premier

Der designierte Regierungschef kündigte bei seiner Ernennung einen grundlegenden Kurswechsel an:

„Ich werde eine technische und keine politische Regierung präsentieren“

, erklärte Tomac. Damit stellt er sich bewusst gegen den Stil seines Vorgängers und signalisiert, dass er die Staatsgeschäfte stärker an Sachfragen als an Parteipolitik ausrichten will. Vor ihm liegt die schwierige Aufgabe, das Vertrauen in die Exekutive wiederherzustellen und gleichzeitig einen Ausgleich zwischen den zerstrittenen politischen Lagern zu finden. Die anstehenden Herausforderungen sind vielfältig, wobei zwei Punkte besonders hervorstechen:

• Die Wirtschaftspolitik muss stärker an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtet werden;
• Die Ursachen der politischen Krise müssen nachhaltig beseitigt werden.

Die jüngste Entwicklung in Bukarest unterstreicht die anhaltende politische Instabilität, mit der Rumänien seit Monaten zu kämpfen hat. Tomac bleibt nur wenig Zeit, um eine handlungsfähige Regierung zu formen und die parlamentarische Unterstützung zu sichern, bevor die nächste Bewährungsprobe ansteht.