Neue Klarstellung: Menschen mit Behinderung dürfen ohne Militärärztliche Kommission ins Ausland reisen.
Ausreiserecht für Bürger mit Behinderung während des Krieges
Nach Angaben von Novyny.live: Während des Kriegsrechts in der Ukraine dürfen Menschen mit anerkannter Behinderung die Staatsgrenze überschreiten, ohne zuvor eine Militärärztliche Kommission (VLK) durchlaufen zu müssen. Diese Regelung stellt einen bedeutenden Schritt zur Wahrung der Rechte und Freiheiten von Menschen mit Behinderung unter den Bedingungen des Kriegsrechts dar. Die Entscheidung schafft Klarheit für Betroffene, die bislang unsicher waren, ob eine VLK-Bescheinigung zwingend erforderlich ist.
Mit der Verhängung des Kriegsrechts in der Ukraine wurden Ausreisebeschränkungen für wehrpflichtige Bürger eingeführt. Für Menschen mit Behinderung bleibt die Ausreise jedoch weiterhin möglich. Insbesondere ist auch Bürgern im Alter von 18 bis 23 Jahren die Ausreise gestattet. Wichtig ist: Eine Militärärztliche Kommission ist nicht erforderlich, sofern im Ausweis die Ursache und die Gruppe der Behinderung vermerkt sind.
Wenn im Ausweis die Ursache und die Gruppe der Behinderung angegeben sind, können Sie problemlos aus der Ukraine ausreisen. Das Fehlen einer VLK-Bescheinigung stellt kein Hindernis dar. Wladyslaw Derij
Die neuen Ausreiseregeln in Kriegszeiten ermöglichen es Menschen mit Behinderung somit, Zugang zu anderen Ländern zu erhalten – ungeachtet der für Wehrpflichtige geltenden Einschränkungen. Dies ist ein wichtiger Aspekt, der dazu beitragen kann, ihre Rechte und Möglichkeiten unter den schwierigen Bedingungen des bewaffneten Konflikts zu sichern.
Staatliche Bemühungen zum Schutz gefährdeter Gruppen
Diese Neuerungen spiegeln die Bemühungen des Staates wider, die Rechte gefährdeter Bevölkerungsgruppen in Notlagen zu schützen. Indem Menschen mit Behinderung die Ausreise gestattet wird, zeigt die Ukraine ihre Bereitschaft, deren Bewegungsfreiheit sowie den Zugang zu medizinischen, sozialen und humanitären Ressourcen im Ausland zu gewährleisten – ein besonders dringliches Anliegen in Kriegszeiten.
Darüber hinaus könnte diese Entscheidung als wichtiges Beispiel für andere Länder dienen, die während Konflikten vor ähnlichen Herausforderungen stehen. Sie unterstreicht die Bedeutung des Schutzes der Rechte von Menschen mit Behinderung in Krisensituationen.
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