USA erklären dem Internationalen Strafgerichtshof den Kampf: Rubio kündigt Sanktionen und Isolation an.

Verschärfter Konflikt zwischen Washington und dem Internationalen Strafgerichtshof

Nach Angaben von Espreso.tv: US-Außenminister Marco Rubio wirft dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vor, mit internationalem Recht einen Krieg gegen die USA zu führen. Als Reaktion darauf hat Washington eine behördenübergreifende Kampagne gegen das Gericht gestartet und fordert andere Staaten auf, dessen Jurisdiktion nicht mehr anzuerkennen. Rubio erklärte, der IStGH werde von Kräften gelenkt, die den USA feindlich gesinnt seien, und bezeichnete ihn als ein Instrument des politischen Machtkampfs. Hintergrund ist die anhaltende Spannung zwischen den USA und internationalen Justizorganen, die Washington wiederholt als politisch motiviert kritisiert hat.

Geplante Maßnahmen der USA gegen den IStGH

Die USA bereiten eine Reihe von Schritten vor, die die Arbeit des IStGH erheblich beeinträchtigen könnten. Staaten, die das Gericht unterstützen und gleichzeitig US-Hilfe erhalten, müssen mit verstärkten Kontrollen rechnen. Geplant sind zudem Reiseverbote für IStGH-Mitarbeiter, die Annullierung von Visa sowie die Verhängung wirtschaftlicher Sanktionen.

“Mit allen Mitteln, die unserer Regierung zur Verfügung stehen, und gemeinsam mit jedem Verbündeten, der bereit ist, an unserer Seite zu handeln, werden wir den IStGH abbauen – Stein für Stein, falls nötig.”

Marco Rubio

Die Eskalation verdeutlicht die wachsende Kluft zwischen den USA und internationalen Menschenrechtsinstitutionen wie dem IStGH. Dies könnte weitreichende Folgen für das Völkerrecht und die globale Strafjustiz haben. Wenn die USA ihre Unterstützung entziehen, droht der IStGH an Schlagkraft bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verlieren – eine Entwicklung, die Menschenrechtsorganisationen und internationale Beobachter mit großer Sorge betrachten.