Nach Eklat um Selenskyjs Orden: Tusk erwartet ersten Schritt aus Kiew.
Polnisch-ukrainische Beziehungen im Fokus
Nach Angaben von Espreso.tv: Bei einer Pressekonferenz in Kleczew äußerte sich Donald Tusk zum Stand der polnisch-ukrainischen Beziehungen. Dabei ging er auch auf den Appell von Wiktor Juschtschenko ein. Der polnische Regierungschef betonte die Notwendigkeit einer Geste aus Kiew, nachdem eine umstrittene Entscheidung von Präsident Selenskyj für neue Spannungen gesorgt hatte. Er erklärte wörtlich:
„Wir warten nach dieser unglücklichen Entscheidung von Präsident Selenskyj auf den ersten Schritt aus der Ukraine“und fügte hinzu:
„Es lohnt sich, diese Anstrengungen zu unternehmen“.
Aktuelle Entwicklungen im bilateralen Verhältnis
Die Beziehungen zwischen Polen und der Ukraine haben sich in den letzten Monaten merklich verschlechtert. Am 26. Mai 2023 unterzeichnete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ein Dekret, mit dem dem Sonderkommando für Spezialoperationen der Ehrenname „Helden der UPA“ verliehen wurde. Am 8. Juni 2023 tagte das Kapitel des Ordens vom Weißen Adler, was die Weichen für die folgenden Ereignisse stellte. Am 19. Juni 2023 entzog Andrzej Duda Selenskyj den Orden des Weißen Adlers – eine Entscheidung, auf die der ukrainische Präsident mit den Worten reagierte: „Ich sehe in Duda‘s Handeln ausschließlich ein Wahlkampfmotiv.“ Am 20. Juni sandte Selenskyj den Orden zurück und bekräftigte seine Einschätzung. Am 22. Juni bestätigte die Kanzlei von Duda den Eingang der Auszeichnung. Nur wenige Tage später, am 26. Juni, erreichte die Zustimmung zu Duda mit 54,8 % einen neuen Höchstwert.
Tusk äußerte zudem: „Sie bemühen sich, aber wir würden uns wünschen, das überzeugender und klarer zu hören.“ Gleichzeitig sprechen sich 90 % der Ukrainer für eine konstruktive Lösung der historischen Streitigkeiten mit Polen aus – ein deutliches Zeichen dafür, dass beide Länder trotz aller Schwierigkeiten an einem Dialog interessiert sind und die Beziehungen voranbringen wollen.
Die polnisch-ukrainischen Beziehungen bleiben angespannt. Tusks Äußerungen unterstreichen, wie wichtig ein offener Austausch zwischen beiden Nationen ist. Trotz historischer Differenzen zeigt die Bereitschaft der Ukrainer zu einer konstruktiven Konfliktlösung, dass Potenzial für eine vertiefte Zusammenarbeit besteht. Gegenseitiges Verständnis und gemeinsame Interessen könnten die Basis für ein stabiles Miteinander in der Zukunft bilden.
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