TikTok-Posts zur Mobilmachung: Gericht in Talne verurteilt Mann zu Bewährungsstrafe.
Urteil wegen Behinderung der Streitkräfte
Nach Angaben von Novyny.live: Ein 35-jähriger Mann, Staatsbürger Moldaus mit Wohnsitz im Gebiet Tscherkassy, wurde vor Gericht in Talne schuldig gesprochen, die Tätigkeit der ukrainischen Streitkräfte behindert zu haben. Von März bis Oktober des vergangenen Jahres hatte er in der Social-Media-App TikTok Inhalte zur Mobilmachung verbreitet. Das Gericht stützte das Urteil auf das Geständnis des Angeklagten.
Zwei Jahre auf Bewährung
Die Strafe fiel auf zwei Jahre Freiheitsentzug auf Bewährung aus. Die Verbreitung solcher Informationen schaffe, so die Staatsanwältin Irina Golownja, Bedingungen, unter denen Bürger ihrer verfassungsgemäßen Pflicht zur Landesverteidigung entgehen könnten. Der Verurteilte hat nach Urteilsverkündung noch 30 Tage Zeit, Berufung einzulegen.
Der Fall zeigt, wie sensibel der Umgang mit Informationen in Kriegszeiten ist. In der Ukraine ist die Wehrpflicht ein hoch emotionales Thema, das die Gesellschaft spaltet. Solche Urteile senden eine klare Botschaft: Handlungen, die die Verteidigungsfähigkeit des Landes untergraben, werden juristisch verfolgt. Sie sollen auch abschreckend wirken und das Verantwortungsbewusstsein in der öffentlichen Kommunikation während des Krieges schärfen.
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