Im Obersten Gerichtshof wurde eine modernisierte Datenbank der rechtlichen Positionen mit KI-Integration vorgestellt.

Im Obersten Gerichtshof wurde die aktualisierte Version der Datenbank der rechtlichen Positionen, die im Rahmen des EU-Projekts 'Recht-Justiz' zugänglich gemacht wurde, vorgestellt. Dieses System ermöglicht die Analyse früherer Gerichtsentscheidungen und fördert die Einheitlichkeit der Rechtsprechung.

Die Datenbank der rechtlichen Positionen umfasst Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs zu nationalen Gesetzen sowie Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die als Teil des nationalen Rechts gelten.

Oksana Tsybryvska, Leiterin des Projekts 'Recht-Justiz', betonte, dass die Datenbank der rechtlichen Positionen verbessert wurde und bessere Suchmöglichkeiten sowie eine verbesserte Benutzerfreundlichkeit für mobile Geräte bietet. Sie ist auch mit künstlicher Intelligenz und dem einheitlichen Register der Gerichtsentscheidungen integriert. Die Datenbank der rechtlichen Positionen ist Teil des ukrainischen elektronischen Gerichtssystems und zielt darauf ab, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu gewährleisten.

Der stellvertretende Leiter des Apparats des Obersten Gerichtshofs, Rasim Babanly, erklärte, dass die Datenbank der rechtlichen Positionen ein leistungsstarkes Werkzeug für Richter ist, das ihnen hilft, die notwendigen Informationen zur Lösung von Gerichtsfällen zu finden. Er stellte fest, dass die Idee zur Schaffung eines solchen Systems im Jahr 2017 entstand, als im System des Obersten Gerichtshofs über 650.000 Entscheidungen im Ergebnis der Prüfung von Kassationsbeschwerden angesammelt waren.

Die technische Lösung zur Suche nach rechtlichen Positionen wurde 2021 mit Unterstützung internationaler Partner eingeführt. Seitdem wird die Funktionalität des Systems ständig mit Blick auf neue Möglichkeiten der Informationstechnologie und die Bedürfnisse der Benutzer verbessert.