Sibiha fordert Ungarn zur Rückgabe von Oschadbank-Vermögen auf.

Ukraine verlangt Herausgabe von Bankvermögen

Nach Angaben von Novyny.live: Der ukrainische Außenminister Andrij Sibiha hat Ungarn aufgefordert, Geld und Edelmetalle zurückzugeben, die aus Geldtransportern der Oschadbank beschlagnahmt wurden. Diese Forderung stellte er am 8. März 2023. Auslöser war ein Vorfall vom 5. Februar 2023, bei dem ungarische Behörden zwei gepanzerte ukrainische Bankfahrzeuge durchsuchten und ausraubten. Dieser Vorgang stellt einen schwerwiegenden Vorgang im Nachbarland dar.

Im Zusammenhang mit dem Vorfall wurden sieben ukrainische Staatsbürger, Mitarbeiter der Oschadbank, festgehalten. Die Geldtransporter wurden auf dem Gelände des ungarischen Antiterrorzentrums (TEK) vorgefunden. Als Reaktion darauf hat die ukrainische Nationalpolizei Strafverfahren wegen der Entführung von Ukrainern und eines Fahrzeugs in Ungarn eingeleitet.

Andrij Sibiha betonte die Notwendigkeit der Rückgabe des beschlagnahmten Eigentums und erklärte: 'Dieses Geld gehört nicht Ungarn oder seiner Regierung; es ist Eigentum der ukrainischen Staatsbank Oschadbank und somit der ukrainischen Steuerzahler.'

Der Fall sorgt in der Ukraine für erhebliche Besorgnis, da er nicht nur finanzielle Verluste, sondern auch die Sicherheit von Bürgern im Ausland betrifft.

Belastung für die bilateralen Beziehungen

Die Situation könnte schwerwiegende Folgen für die bilateralen Beziehungen zwischen der Ukraine und Ungarn haben. Sie wirft grundlegende Fragen zum Schutz der Menschenrechte und der Sicherheit ukrainischer Bürger im Ausland auf. Die Forderung nach Rückgabe der Oschadbank-Vermögenswerte stellt zudem das Vertrauen in die ungarischen Strafverfolgungsbehörden und deren internationale Zusammenarbeit infrage. Die ukrainische Seite hofft auf eine Lösung im Rahmen des Völkerrechts und der gemeinsamen internationalen Verpflichtungen beider Länder.